Rechtsprechung
   BGH, 29.10.2003 - IV ZR 38/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1738
BGH, 29.10.2003 - IV ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,1738)
BGH, Entscheidung vom 29.10.2003 - IV ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,1738)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 2003 - IV ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,1738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitgliedschaft bei Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten; Vergleichbarkeit mit privater Krankenversicherung ; Körperschaft des öffentlichen Rechts ; Verlust des Ruhegehalts im Fall der Beendigung der Mitgliedschaft ; Versicherter im öffentlichen Dienst; Verlust von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 178e
    Fortbestehen der Zugehörigkeit zur Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten bei Verlust des Anspruchs auf Ruhegehalt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 239
  • MDR 2004, 210
  • NVwZ-RR 2004, 516
  • VersR 2004, 58
  • afp 2004, 124
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 12.01.2011 - B 12 KR 11/09 R

    Krankenversicherung - Auffangpflichtversicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 Buchst a

    Zwar hat der BGH im Wege der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB die Satzung der Beigeladenen als unwirksam angesehen, soweit diese an den Verlust des Ruhegehalts in jedem Fall das Ende der Mitgliedschaft knüpft (BGH vom 29.10.2003 - IV ZR 38/03 - VersR 2004, 58).

    Auch der Hinweis der Beklagten auf das Urteil des BGH vom 29.10.2003 (IV ZR 38/03 - VersR 2004, 58) geht fehl.

  • BGH, 20.12.2006 - IV ZR 175/05

    Anpassung des Versicherungsschutzes in der privaten Krankenversicherung nach

    Dadurch kann der Versicherungsnehmer seine Krankheitskosten im bisherigen Umfang abdecken; zugleich werden unzumutbare Prämien im Fall eines Neuabschlusses von Versicherungsverträgen vermieden (Senatsurteil vom 29. Oktober 2003 - IV ZR 38/03 - VersR 2004, 58 unter 2 a; vgl. auch Präve, VersR 1998, 397, 398).

    Dem sozialpolitischen Anliegen, die Prämien bezahlbar zu halten (Senatsurteil vom 29. Oktober 2003 aaO), wird dadurch ausreichend Rechnung getragen, denn bei einem Neuabschluss der Krankheitskostenversicherung oder einem Wechsel des Versicherers wäre der völlige Verlust der Alterungsrückstellungen die Folge.

  • KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Schmerzensgeldanspruch bei Thoraxprellung,

    Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes wirkt es sich anspruchsmindernd aus, wenn die Unfallfolgen auf einer psychischen oder körperlichen Prädisposition und damit vorhandener Schadensneigung beruhen (vgl. BGH NZV 1996, 354; NJW 1997, 455; NJW 1998, 813; KG, Teilurteil vom 24. August 2006 - 22 U 124/05 - OLG Schleswig NJW-RR 2004, 239).
  • OLG Stuttgart, 28.08.2014 - 7 U 52/14

    Private Krankenversicherung: Anspruch auf Anpassung des Versicherungsschutzes im

    Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 29.10.2003 ( IV ZR 38/03, VersR 2004, 58) zum Ausdruck gebracht, dass die Vorschrift dem Versicherten einen Anspruch auf Anpassung des Versicherungsschutzes im Rahmen der bei seinem Versicherer bestehenden Krankheitskostentarife gibt, "so dass ein veränderter Beihilfebemessungssatz, aber auch ein weggefallener Beihilfeanspruch ausgeglichen werden".
  • BGH, 04.04.2012 - IV ZR 125/11

    Krankheitskostenversicherung: Bestandsschutz für Altverträge bei Mitgliedschaft

    Die KVB kennt daher auch keinen einheitlichen Erstattungssatz (vgl. grundlegend Senatsurteile vom 5. Februar 1981 - IVa ZR 50/80, BGHZ 79, 320 unter I und vom 29. Oktober 2003 - IV ZR 38/03, VersR 2004, 58 unter 1).
  • BVerwG, 17.05.2006 - 2 B 15.06

    Aberkennung; Angestellter; Beamter; Besoldung; Einkommen; Existenzminimum;

    Allerdings ist fraglich, ob ein Nachversicherter als Rentenempfänger auch angemessen krankenversichert ist; das Landessozialgericht Baden-Württemberg hält die Frage für gesondert regelungsbedürftig (Urteil vom 7. Juni 2005 L 11 KR 456/05 DÖV 2005, 966 f.; zu privaten Versicherungen vgl. auch BGH, Urteil vom 29. Oktober 2003 IV ZR 38/03 VersR 2004, 58 f.).
  • BVerwG, 21.01.2004 - 1 D 24.03

    Vollziehungsbeamter in der Zollverwaltung; Veruntreuung dienstlich anvertrauter

    Sollten sich in der einen oder anderen Hinsicht ausnahmsweise besondere Schwierigkeiten und daran anknüpfende rechtliche Bedenken ergeben, beträfen diese die einschlägigen krankenversicherungsrechtlichen Regelungen (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 29. Oktober 2003 IV ZR 38/03 VersR 2004, 58).
  • SG Marburg, 09.07.2014 - S 6 KR 19/14

    Gewährung von Versicherungsschutz nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei Kündigung

    Auch der Hinweis der Beklagten auf das Urteil des BGH vom 29.10.2003 (IV ZR 38/03 - VersR 2004, 58) geht fehl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht