Rechtsprechung
   BGH, 29.11.1995 - VIII ZR 281/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3469
BGH, 29.11.1995 - VIII ZR 281/94 (https://dejure.org/1995,3469)
BGH, Entscheidung vom 29.11.1995 - VIII ZR 281/94 (https://dejure.org/1995,3469)
BGH, Entscheidung vom 29. November 1995 - VIII ZR 281/94 (https://dejure.org/1995,3469)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3469) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des Vertragsinhaltes, wenn dieser im Vertragstext keinen oder nur einen unvollkommenen Ausdruck gefunden hat - Nutzung von Werbemöglichkeiten auf DDR-Flughäfen und in Interflug-Druckschriften - Anwendung von DDR-Schuldrecht - Vereinbarung eines Ausschließlichkeitsrechts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auslegung eines DDR-Handelsvertretervertrages auch allein nach seinem Vertragsinhalt als Ausschließlichkeitsvereinbarung ("Interflug-Werbung")

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vertragsauslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DDR: GW § 6 Abs. 2
    Vereinbarung eines Ausschließlichkeitsrechts zu Zeiten der ehemaligen DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • ZIP 1996, 476
  • MDR 1996, 428
  • NJ 1996, 425
  • WM 1996, 736
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.07.2003 - XII ZR 100/00

    Anforderungen an ein Geständnis im Sinne des § 288 ZPO

    Der übereinstimmende Wille der Vertragsparteien bei Vertragsschluß ist aber auch dann maßgeblich, wenn er im Vertragstext keinen oder nur einen unvollkommenen Ausdruck gefunden hat (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 1995 - VIII ZR 281/94 - ZIP 1996, 476 m. Anm. Kohler EWiR 1996, 557), und zwar auch dann, wenn § 6 GIW einschlägig ist, da dieser seinem wesentlichen Inhalt nach mit §§ 133, 157 BGB übereinstimmt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht