Rechtsprechung
BGH, 29.11.2005 - 5 StR 339/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 246a StPO
Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeitsprognose; Symptomtaten und Gelegenheitstaten; mangelhafte Darlegung zu den Äußerungen eines Sachverständigen im Hinblick auf § 246a StPO) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Anordnung einer Sicherungsverwahrung; Anordnung einer Sicherungsverwahrung auf Grund des Vorliegens einer Gefährlichkeitsprognose; Prognose hinsichtlich der weiteren Begehung sexueller Straftaten
- Judicialis
StGB § 66 Abs. 2; ; StGB § 66 Abs. 3 Satz 2; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3; ; StGB § 66; ; StPO § 246a
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66
Anwendbarkeit bei "Gelegenheitstaten" - rechtsportal.de
StGB § 66
Anwendbarkeit bei "Gelegenheitstaten" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 105
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 22.03.2022 - 1 StR 455/21
Sexualdelikt zum Nachteil einer 11-jährigen Schülerin in München muss …
Die Strafhöhe kann durch diese Wechselwirkung beeinflusst werden; beide Sanktionen müssen nicht nur einzeln, sondern auch zusammen angemessen sein (vgl. BGH…, Beschluss vom 21. Januar 2021 - 2 StR 188/20 Rn. 16;… vgl. auch Urteile vom 21. Oktober 2004 - 4 StR 325/04 Rn. 12; vom 29. November 2005 - 5 StR 339/05 Rn. 7 …und vom 19. Juni 2008 - 4 StR 114/08 Rn. 18; siehe auch BVerfG, Urteil vom 5. Februar 2004 - 2 BvR 2029/01, BVerfGE 109, 133, 179). - BGH, 19.10.2007 - 3 StR 378/07
Die nachträgliche Sicherungsverwahrung dient nicht der Korrektur früherer, …
Hinzu kommt, dass das Landgericht selbst auf der Grundlage seiner Bewertung der Taten die Sicherungsverwahrung im Ausgangsverfahren vorschnell ablehnte; denn unter bestimmten weiteren Umständen kommt die Annahme eines Hangs im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB auch dann in Betracht, wenn ein Täter immer wieder Augenblicks- oder Gelegenheitstaten begeht (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 105 m. w. N.). - BGH, 10.10.2008 - 4 StR 141/08
Versuchte Vergewaltigung; Rücktritt (Abgrenzung unbeendeter Versuch und beendeter …
Die Gefährlichkeit des Täters für die Allgemeinheit im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB ist nur gegeben, wenn die bestimmte Wahrscheinlichkeit (vgl. BGHSt 25, 59, 61) besteht, dass er auch in Zukunft Straftaten begehen wird, die eine erhebliche Störung des Rechtsfriedens darstellen (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 105). - BGH, 21.01.2021 - 2 StR 188/20
Absolute Revisionsgründe (Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit des …
Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB bedarf es insbesondere auch beim Zusammentreffen von Freiheitsstrafe und angeordneter Sicherungsverwahrung einer Gesamtwürdigung des Gewichts aller gegen einen Angeklagten verhängten Rechtsfolgen, um deren Wirkung insgesamt und damit die Schuldangemessenheit der Gesamtsanktion zu prüfen (…vgl. Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 724; s. auch BGH, Urteil vom 29. November 2005 - 5 StR 339/05, NStZ-RR 2006, 105; Urteil vom 19. Juni 2008 - 4 StR 114/08, NJW 2008, 3008). - BGH, 30.03.2021 - 2 StR 18/21
Grundsätze der Strafzumessung (Wechselwirkung zwischen der verhängten Strafe und …
Die Strafhöhe kann indes durch diese Wechselwirkung beeinflusst werden; beide Sanktionen müssen nicht nur einzeln, sondern auch zusammen angemessen sein (vgl. zuletzt Senat, Beschluss vom 21. Januar 2021 - 2 StR 188/20; vgl. auch BGH, Urteile vom 21. Oktober 2004 - 4 StR 325/04, NStZ-RR 2005, 39; vom 29. November 2005 - 5 StR 339/05, NStZ-RR 2006, 105; vom 19. Juni 2008 - 4 StR 114/08, NJW 2008, 3008; vgl. auch BVerfG, Urteil vom 5. Februar 2004 - 2 BvR 2029/01, BVerfGE 109, 133, 179).