Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 45 StPO; § 346 StPO
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Entscheidung des Revisionsgerichts

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision

• rewis.io

  Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Rechtzeitiger Eingang der per Telefax übersendeten Revisionseinlegung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 346 Abs. 2 S. 1
  Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 123

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 02.05.1995 - 1 StR 123/95

  Frist - Fristversäumnis - Fristablauf - Zweifel - Revision - Revisionseinlegung

  Auszug aus BGH, 29.11.2018 - 3 StR 388/18

  Zweifel an der Versäumung der Revisionseinlegungsfrist wirken sich zugunsten des Beschwerdeführers aus (BGH, Beschluss vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95, Rn. 6 juris;… MeyerGoßner/Schmitt, aaO, § 261 Rn. 35).'.

• OLG Hamburg, 24.10.2019 - 9 Rev 23/19

  Diebstahl: Strafzumessung und Voraussetzungen für die Verhängung einer kurzen …

  Dabei kann dahinstehen, ob der Grundsatz, dass sich Zweifel an der Wahrung der Revisionseinlegungsfrist zugunsten des Beschwerdeführers auswirken, mit der Folge, dass - bei nicht behebbaren Zweifeln über den Tag des Eingangs bei Gericht - die Revision zuungunsten der Rechtskraft als rechtzeitig eingegangen anzusehen ist, da die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig, die Gewissheit verspäteter Einlegung voraussetzt (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18; BGH, Beschluss vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95;… LR/Franke, StPO, 26. Aufl., § 341 Rdn. 26 m.w.N.;… KK/Gericke, StPO, 9. Aufl., § 341 Rdn. 21;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 261 Rdn. 35 m.w.N.), auf den vorliegenden Fall zu übertragen ist.
• BGH, 11.04.2022 - 4 StR 76/22

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Wiedereinsetzung von Amts wegen: …

  Die weiteren Voraussetzungen des § 45 StPO sind indes nicht, wie für eine Wiedereinsetzung ohne Antrag erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 45 Rn. 12;… Cirener in BeckOK-StPO, 42. Ed., § 45 Rn. 14 mwN), ohne weiteres erkennbar.
• BGH, 04.03.2021 - 5 StR 575/20

  Revisionsverfahren: Wirksame Einlegung der Revision bei nicht behebbaren …

  Bestehen aber nicht behebbare tatsächliche Zweifel an der Einhaltung oder Versäumung der Einlegungsfrist, wirken sich diese zugunsten des Beschwerdeführers aus (BGH, Beschlüsse vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18; vom 11. Oktober 2017 - 5 StR 377/17; vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95; vgl. auch BVerfG NJW 1997, 1770, 1771).