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   BGH, 29.12.2015 - 2 StR 322/15   

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https://dejure.org/2015,50195
BGH, 29.12.2015 - 2 StR 322/15 (https://dejure.org/2015,50195)
BGH, Entscheidung vom 29.12.2015 - 2 StR 322/15 (https://dejure.org/2015,50195)
BGH, Entscheidung vom 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15 (https://dejure.org/2015,50195)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 257c Abs. 1 Satz 1 StPO
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: Geständnis des Angeklagten im Rahmen einer Verständigung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 257 c StPO, § 261 StPO, § 267 StPO

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nicht nur "Worthülsen", sondern die "ganze Einlassung" gehört ins Urteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiswürdigung - und die sachlich-rechtliche Begründungspflicht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gericht darf einem Geständnis nicht blind folgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 147
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.08.2017 - 4 StR 127/17

    Umfang der gerichtlichen Kognitionspflicht (Begriff der prozessualen Tat:

    Ein Geständnis enthebt das Tatgericht jedoch nicht von seiner Pflicht, dieses - wie jedes andere Beweismittel - einer kritischen Prüfung auf seine Plausibilität und Tragfähigkeit zu unterziehen und zu den sonstigen Beweismitteln in Beziehung zu setzen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 4 StR 170/12, NStZ-RR 2013, 52 f.; Beschlüsse vom 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15, NStZ-RR 2016, 147 f.; vom 5. November 2013 - 2 StR 265/13, NStZ 2014, 170).
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 73-IV-18

    Bewährungswiderruf bei noch nicht rechtskräftiger Entscheidung

    vom 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15 - juris Rn. 6; Beschluss vom 27. September.
  • KG, 14.04.2020 - 161 Ss 25/20
    Das Urteil kann danach keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (ständ. Rspr., z. B. BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2017 - 2 StR 115/17 -, juris Rdnr. 8, 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15 -, juris Rdnr. 5, und 24. März 2015, a. a. O., juris Rdnr. 8; KG, Urteil vom 18. September 2019 - [4] 121 Ss 59/19.

    Die schriftlichen Urteilsgründe müssen deshalb nicht nur die für erwiesen erachteten Tatsachen, ihre rechtliche Würdigung sowie die für die Entscheidung der Straffrage maßgeblichen Erwägungen wiedergeben (vgl. § 267 StPO); der Tatrichter ist außerdem verpflichtet, seine Beweiswürdigung so geschlossen und aus sich heraus verständlich in den schriftlichen Urteilsgründen niederzulegen, dass die Beweiswürdigung einer revisionsgerichtlichen Kontrolle anhand des genannten Maßstabes einer sachlich-rechtlichen Überprüfung zugänglich ist (ständ. Rspr., z. B. BGH, Beschluss vom 29. Dezember 2015, a. a. O.; Senat, Beschlüsse vom 11. Dezember 2019 und 24. September 2018, jeweils a. a. O.; jeweils m. w. Nachw.).

  • BGH, 19.04.2016 - 5 StR 594/15

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Erörterungsmangel aufgrund von

    Darüber hinaus muss die Überzeugung des Tatgerichts in den Feststellungen und der den Feststellungen zugrunde liegenden Beweiswürdigung eine ausreichende objektive Grundlage finden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Dezember 2015 - 2 StR 322/15; vom 22. August 2013 - 1 StR 378/13, NStZ-RR 2013, 387, 388).
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