Rechtsprechung
   BGH, 30.01.1992 - I ZR 113/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1172
BGH, 30.01.1992 - I ZR 113/90 (https://dejure.org/1992,1172)
BGH, Entscheidung vom 30.01.1992 - I ZR 113/90 (https://dejure.org/1992,1172)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1992 - I ZR 113/90 (https://dejure.org/1992,1172)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Sittenverstoß im Wettbewerb - Schadensersatz - Anspruch auf Unterlassung - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Nachahmung von Ware - Warenzeichen - Imitation - Kopie

  • werbung-schenken.de

    Pullovermuster

    UWG § 1
    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Pullovermuster

    § 1 UWG a.F.

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbsverstoß des Einzelhändlers durch Weiterveräußerung nachgeahmter Ware trotz "Gutgläubigkeit" beim Erwerb ("Pullovermuster")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz wegen Nachahmung einer Modeschöpfung gegenüber Einzelhändler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 115
  • NJW 1992, 2700
  • ZIP 1992, 642
  • MDR 1992, 658
  • GRUR 1992, 448



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05

    ICON

    Daran hat sich auch nichts dadurch geändert, dass für die Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a UWG - anders als nach § 1 UWG a.F. (hierzu BGHZ 117, 115, 117 f. - Pullovermuster) - das Vorliegen eines subjektiven Unlauterkeitstatbestands nicht erforderlich ist (vgl. BGHZ 163, 265, 270 - Atemtest; 171, 73 Tz. 21 - Außendienstmitarbeiter).
  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 194/02

    Atemtest

    Die Äußerung des Regierungspräsidiums änderte nichts daran, daß die Beklagte weiterhin Kenntnis von den Umständen hatte, die bei objektiver Würdigung die etwa gegebene Sittenwidrigkeit i.S. des § 1 UWG a.F. ihrer Verhaltensweise begründeten (vgl. BGHZ 117, 115, 117 f. - Pullovermuster; BGH, Urt. v. 27.1.1994 - I ZR 326/91, GRUR 1995, 693, 695 = WRP 1994, 387 - Indizienkette; Großkomm.UWG/Teplitzky, § 1 Rdn. G 19; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Einf. Rdn. 294, jeweils m.w.N.), so daß ein danach wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten auch weiterhin vorlag.
  • BGH, 27.01.1994 - I ZR 326/91

    "Indizienkette"; Anforderungen an die Würdigung vorgetragener Indiztatsachen;

    Dies läßt - auch und insbesondere mit dem Genügenlassen der letztgenannten Voraussetzung des bewußten Sichverschließens - keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. BGH, Urt. v. 23.5.1991 - I ZR 286/89, GRUR 1991, 914, 915 [BGH 23.05.1991 - I ZR 286/89] = WRP 1993, 91 - Kastanienmuster; BGHZ 117, 115, 118 [BGH 30.01.1992 - I ZR 113/90] - Pullovermuster, jeweils m.w.N.; ferner BGHZ 10, 228, 233; MünchKomm/Mertens, BGB, 2. Aufl., § 826 Rdn. 46; Palandt/Thomas, BGB, 52. Aufl., § 826 Rdn. 8 und 12).
  • BGH, 06.06.2002 - I ZR 79/00

    Titelexklusivität

    Der positiven Kenntnis steht es dabei gleich, wenn sich der Handelnde der Kenntnis der vertraglichen Bindung bewußt verschließt oder entzieht (vgl. BGH GRUR 1957, 219, 221 f. - Bierbezugsvertrag; BGH GRUR 1974, 97, 98 - Spielautomaten II; vgl. weiter BGHZ 117, 115, 117 f. - Pullovermuster; Baumbach/Hefermehl aaO Einl. Rdn. 127 sowie - zum Verleiten zum Vertragsbruch - § 1 UWG Rdn. 701; Piper in Köhler/Piper, UWG, 2. Aufl., Einf. Rdn. 296, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 265/99

    Blendsegel

    e) Bei dieser Sachlage kommt es nicht mehr darauf an, daß das Berufungsgericht den subjektiven Unlauterkeitstatbestand, dessen Vorliegen Voraussetzung für die Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz ist (vgl. BGHZ 117, 115, 117 f. - Pullovermuster, m.w.N.), verfahrensfehlerhaft festgestellt hat.
  • OLG Jena, 01.09.2004 - 4 U 37/04

    Kapitalaufbringung bei Verwendung eines GmbH-Mantels

    Auch das Vorliegen einer Verwendungsabsprache zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH (hier sogar personenidentisch) - nämlich die Verwendung der Mittel zum Erwerb der beiden Anlagen - ist grundsätzlich unschädlich (BGH NJW 1992, 2700; OLG Dresden ZIP 1999, 1885; Lutter/Bayer aaO § 7 Rn 17 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 130/05

    Irreführende Werbung: Erforderlichkeit subjektiver Kenntnis der die

    Die Beklagte hat insoweit auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen (BGH GRUR 92, 448, 449 - Pullovermuster; BGH GRUR 91, 914, 916 - Kastanienmuster).

    "Die Äußerung des Regierungspräsidiums änderte nichts daran, dass die Bekl. weiterhin Kenntnis von den Umständen hatte, die bei objektiver Würdigung die etwa gegebene Sittenwidrigkeit i.S. des § 1 UWG a.F. ihrer Verhaltensweise begründeten (vgl. BGHZ 117, 115 [117f.] = GRUR 1994, 635 - Pullovermuster; BGH, GRUR 1995, 693 [695] = NJW 1994, 2289 = WRP 1994, 387 - Indizienkette; Teplitzky, in: Großkomm. z. UWG, § 1 Rdnr. G 19; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Einf. Rdnr. 294 jew. m.w. Nachw.), so dass ein danach wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten auch weiterhin vorlag.

  • OLG Hamburg, 30.10.2002 - 5 U 45/01

    Verletzung von Rechten an internationalen Marken; Nutzungsrechte an der

    Er handelt allerdings erst von dem Augenblick an sittenwidrig (BGH GRUR 1992, 448, 449 Pullovermuster; Baumbach/Hefermehl, Einl UWG Rdn. 127).
  • OLG Dresden, 22.01.2003 - 11 U 28/02

    Grundstück; volkseigen; Zentrum; Restitution; Grundschuld; ARoV

    Der positiven Kenntnis der gemäß § 826 BGB haftungsbegründenden Umstände steht es gleich, wenn sichder Täter der Kenntnisnahme bewusst verschließt (BGHZ 10, 228, 233; 117, 115, 118; BGH NJW 1994, 2289, 2291; MünchKomm BGB/Mertens, 3. Aufl., § 826 Rdn. 46; Palandt/Thomas, BGB, 62. Aufl., Rdn. 8, 12).
  • LG Hagen, 17.12.2018 - 23 O 36/18

    Berechtigung des Angebots geschäftsmäßig der Steuerrechtshilfe durch die Führung

    Denn es ist jedenfalls anerkannt, dass eine Handlung, die zunächst mangels Kenntnis eines wesentlichen Tatumstandes möglicherweise nicht sittenwidrig ist, jedenfalls von dem Augenblick an unlauter wird, in dem der Verletzer nachträglich Kenntnis von dem betreffenden Tatumstand erhält (vgl. nur BGH, GRUR 1992, 448, Urteil v. 30.01.1992, I ZR 113/90 "Pullovermuster").
  • LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03
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