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   BGH, 30.01.2018 - VIII ZB 57/16   

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https://dejure.org/2018,2988
BGH, 30.01.2018 - VIII ZB 57/16 (https://dejure.org/2018,2988)
BGH, Entscheidung vom 30.01.2018 - VIII ZB 57/16 (https://dejure.org/2018,2988)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16 (https://dejure.org/2018,2988)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 535 Abs 1 BGB
    Statthaftigkeit der Berufung: Wert des Beschwerdegegenstandes bei abgewiesener Klage des Wohnraummieters gegen den Vermieter auf Zustimmung zur Tierhaltung; Erforderlichkeit einer Einzelfallprüfung

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstandes für die Zulässigkeit der Berufung bei abgewiesener Klage bzgl. der Zustimmung des Vermieters zur Tierhaltung; Erforderliche umfassende Betrachtung des auf die begehrte Tierhaltung in der Mietwohnung gerichteten Interesses ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufungsstreitwert für Klage auf Zustimmung zur Tierhaltung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstandes für die Zulässigkeit der Berufung bei abgewiesener Klage bzgl. der Zustimmung des Vermieters zur Tierhaltung; Erforderliche umfassende Betrachtung des auf die begehrte Tierhaltung in der Mietwohnung gerichteten Interesses ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage auf Zustimmung zur Hundehaltung: Wert der Beschwer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Subjektives Interesse des Mieters ist bei der Bestimmung des Beschwerdewerts bei Untersagung der Tierhaltung in Mietwohnung zu berücksichtigen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klage auf Zustimmung zur Hundehaltung: Wert der Beschwer? (IMR 2018, 212)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 588
  • MDR 2018, 462
  • NZM 2018, 462
  • ZMR 2018, 403
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.08.2018 - VIII ZB 1/18
    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise zu erschweren (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16, NJW-RR 2018, 588 Rn. 7; vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 62/10, WuM 2011, 177 Rn. 3; vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02, BGHZ 151, 221, 227; jeweils mwN).

    Denn die unterschiedliche Bewertung der Beschwer darf nicht zu Lasten der Partei gehen (vgl. Senatsbeschluss vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16, aaO Rn. 10 mwN; Senatsurteil vom 14. November 2007 - VIII ZR 340/06, NJW 2008, 218 Rn. 12).

    Aus diesem Grund wäre durch das Berufungsgericht im Rahmen der Nachholung der Entscheidung nach § 511 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ZPO eine Zulassung der Berufung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung geboten gewesen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16 aaO Rn. 13; vom 23. März 2011 - XII ZB 436/10, NJW-RR 2011, 998 Rn. 17, 21 f.).

    Dieses wiederum wird durch den Umfang der prozessualen Rechtskraftwirkung bestimmt, die das Urteil haben würde, wenn es nicht angefochten werden könnte (vgl. Senatsbeschluss vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16, aaO Rn. 24; Senatsurteil vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14, aaO Rn. 16).

  • BGH, 21.05.2019 - VIII ZB 66/18

    Bestimmung des Werts der Beschwer eines Vermieters bei einer Verurteilung zur

    a) Die gemäß §§ 2, 3 ZPO im freien Ermessen des Berufungsgerichts liegende Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstandes kann vom Senat nur beschränkt darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht bei der Ausübung seines Ermessens die in Betracht zu ziehenden Umstände nicht umfassend berücksichtigt, die Grenzen des Ermessens überschritten oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (Senatsurteile vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14, NJW 2015, 873 Rn. 14; vom 14. November 2007 - VIII ZR 340/06, NJW 2008, 218 Rn. 9; Senatsbeschlüsse vom 30. Januar 2018 - VIII ZB 57/16, NZM 2018, 462 Rn. 16; vom 10. Januar 2017 - VIII ZR 98/16, NZM 2017, 358 Rn. 15; vom 17. Mai 2006 - VIII ZB 31/05, NJW 2006, 2639 Rn. 6; vom 9. Juni 2004 - VIII ZB 124/03, NJW 2004, 2904 unter II 2 b; jeweils mwN).
  • LG München I, 07.06.2018 - 13 T 7015/18

    Streitwertfestsetzung

    Der Beschluss des Landgerichts Berlin, Beschluss vom 16.08.2016, Az. 63 S 120/16, mit dem das Gericht den Wert für das Haltendürfen und den täglichen Genuss des Umgangs mit einem Haustier auf 400, 00 EUR ansetzte, ist vom Bundesgerichtshof aufgehoben worden (BGH WuM 2018, 174 ff.) Vorzunehmen sei eine umfassende Betrachtung des auf die begehrte Tierhaltung in der Mietwohnung gerichteten Interesses des Mieters.

    Diese Gewichtung lasse sich nicht allgemein, sondern nur im Einzelfall vornehmen, weil die zu berücksichtigenden Umstände individuell und vielgestaltig seien, so dass sich jede schematische Lösung verbiete (BGH WuM 2018, 174 ff.).

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