Rechtsprechung
   BGH, 30.01.2018 - X ZR 27/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wasserdichter Lederschuh

    Art 69 EuPatÜbk, § 14 PatG

  • Jurion

    Bearbeiten eines Halbzeugs in bestimmter Weise nach dem unter Schutz gestellten Verfahren (hier: Ausrüsten einer Lederseite in bestimmter Weise); Verfahren zum wasserdichten Imprägnieren von Leder und das durch die Erfindung gewonnene Ledererzeugnis selbst für die Herstellung von Schuhen mit bestimmtem Leder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 14 ; EPÜ Art. 69
    Bearbeiten eines Halbzeugs in bestimmter Weise nach dem unter Schutz gestellten Verfahren (hier: Ausrüsten einer Lederseite in bestimmter Weise); Verfahren zum wasserdichten Imprägnieren von Leder und das durch die Erfindung gewonnene Ledererzeugnis selbst für die Herstellung von Schuhen mit bestimmtem Leder

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 395



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.07.2018 - 4 Ni 8/17
    Entsprechend bezieht sich die nach den Merkmalen 2.2.1 bis 2.2.3 und 5.2 beanspruchte Ausgestaltung einer derartigen Verbindbarkeit nicht auf ein konkretes anspruchsgegenständliches Verbindungssystem im verbundenen Zustand seiner Bestandteile Steckereinheit und Buchseneinheit wie nach Patentanspruch 12, sondern bestimmt nur die Eignung der Steckereinheit, im Zusammenwirken mit einer beliebigen - gegebenenfalls auch erst zu entwickelnden - Buchseneinheit merkmalsgemäß verbunden werden zu können (vgl. auch BGH GRUR 2018, 395 - Wasserdichter Lederschuh, zur Bedeutung "inwendige Oberfläche" als Zweckangabe).
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