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   BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7
BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
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Volltextveröffentlichungen (27)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • webshoprecht.de

    Bei Wettbewerbsverletzungen im Internet ist der Erfolgsort im Inland belegen, wenn sich der Internet-Auftritt bestimmungsgemäß dort auswirken soll

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler können das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen Disclaimer einschränken

  • IWW
  • JurPC

    AMG § 2, § 21; HWG § 3a; UWG § 4 Nr. 11; TDG § 4; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3
    Arzneimittelwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Wirksame Beschränkung des Verbreitungsgebiets durch Disclaimer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verbreitungsgebiet von Werbung im Internet; Einschränkung durch einen sog. Disclaimer; Wirksamkeit eines Disclaimers; Einschränkungen des innerstaatlichen Rechts; Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel; Klage gegen einen Internetversandhandel aus den ...

  • kanzlei.biz

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • online-und-recht.de
  • info-it-recht.de
  • Judicialis

    AMG § 2; ; AMG § 21; ; HWG § 3a; ; UWG § 4 Nr. 11; ; TDG § 4; ; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3

  • ra.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • rechtsportal.de

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Arzneimittelwerbung im Internet. Disclaimer muss eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Werbenden auch tatsächlich beachtet werden. Der Vertrieb von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln durch in einem ...

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Europarechtlicher Arzneimittelbegriff - Einschränkung des Vertriebsgebiets und internationale Zuständigkeit

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverletzungen im Internet - Erfolgsort

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 91
  • NJW 2006, 2630
  • MDR 2006, 941
  • GRUR 2006, 513
  • GRUR Int. 2006, 605
  • MMR 2006, 461
  • JR 2007, 280
 
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Wird zitiert von ... (202)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

    Vorschaubilder

    Die Abbildungen der Kunstwerke der Klägerin sind als Vorschaubilder in der Suchmaschine der Beklagten bestimmungsgemäß (auch) in Deutschland zu sehen (vgl. BGHZ 167, 91 Tz. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet, m.w.N.).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

    Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 24/03, BGHZ 167, 91 Rn. 20 - Arzneimittelwerbung im Internet), ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, geschlossen in Lugano am 30. Oktober 2007, ABl.
  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der …

    So hält der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gemäß Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ bei Wettbewerbsverletzungen nur dann für gegeben, wenn sich der beanstandete Internetauftritt bestimmungsgemäß im Inland auswirken soll bzw. sich bestimmungsgemäß auch an deutsche Internetnutzer richtet (vgl. BGHZ 167, 91, 98 f.).
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