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   BGH, 30.03.2006 - VII ZR 139/05   

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https://dejure.org/2006,5426
BGH, 30.03.2006 - VII ZR 139/05 (https://dejure.org/2006,5426)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - VII ZR 139/05 (https://dejure.org/2006,5426)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - VII ZR 139/05 (https://dejure.org/2006,5426)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör durch Zurückweisung eines Parteivorbringens wegen Verspätung; Auswirkungen der Nichteinhaltung der Wochenfrist des § 132 Abs. 1 Zivilprozessordnung; Voraussetzungen der groben Nachlässigkeit eines Prozessbevollmächtigten; ...

  • Judicialis

    GG Art. 103 Abs. 1; ; ZPO § 132 Abs. 1; ; ZPO § 282 Abs. 2; ; ZPO § 296 Abs. 2; ; ZPO § 544 Abs. 7

  • RA Kotz

    § 132 ZPO
    Schriftsatzzurückweisung als verspätet nach § 132 ZPO - Zurückweisung ungerechtfertigt!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 132 Abs. 1 § 296 Abs. 2 § 282 Abs. 2
    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Fristen im Zivilverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann darf Gericht Vorbringen als verspätet zurückweisen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Verspätung terminvorbereitender Schriftsätze 11 Tage vor Termin?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann darf Gericht Vorbringen als verspätet zurückweisen? (IBR 2006, 1394)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1172
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 18.08.2016 - 8 AZB 16/16

    Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung

    Danach handelt grob nachlässig nur derjenige, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nach den gesamten Umständen in ungewöhnlich hohem Maß verletzt und unbeachtet lässt, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (in diesem Sinne auch: BeckOK ZPO/Kratz Stand 1. Juli 2016 ZPO § 124 Rn. 18; Musielak/Voit/Fischer ZPO 13. Aufl. § 124 Rn. 5; zum Begriff der groben Nachlässigkeit in § 296 Abs. 2 ZPO vgl. BGH 30. März 2006 - VII ZR 139/05 - Rn. 4) .
  • BAG, 19.10.2016 - 8 AZB 23/16

    Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung - unterlassene Mitteilung einer

    Danach handelt grob nachlässig nur derjenige, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nach den gesamten Umständen in ungewöhnlich hohem Maß verletzt und unbeachtet lässt, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (in diesem Sinne auch: BeckOK ZPO/Kratz Stand 1. September 2016 ZPO § 124 Rn. 18; Musielak/Voit/Fischer ZPO 13. Aufl. § 124 Rn. 5; zum Begriff der groben Nachlässigkeit in § 296 Abs. 2 ZPO vgl. BGH 30. März 2006 - VII ZR 139/05 - Rn. 4) .
  • OLG Köln, 04.06.2018 - 15 U 7/18

    Anforderungen an den Nachweis der Eigentümerstellung an einem unfallgeschädigten

    Die bloße Nichteinhaltung dieser Frist genügt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht, um Angriffsmittel nach §§ 296 Abs. 2, 282 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen (vgl. BGH, Urt. v. 20.3.1997 - VII ZR 205/96, juris; BGH, Beschl. v. 30.3.2006 - VII ZR 139/05, juris Rn. 2).
  • OLG Brandenburg, 06.02.2017 - 13 WF 19/17
    Danach handelt grob nachlässig nur derjenige, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nach den gesamten Umständen in ungewöhnlich hohem Maß verletzt und unbeachtet lässt, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (in diesem Sinne auch: BeckOK ZPO/Kratz Stand 1. September 2016 ZPO § 124 Rn. 18; Musielak/Voit/Fischer ZPO 13. Aufl. § 124 Rn. 5; zum Begriff der groben Nachlässigkeit in § 296 Abs. 2 ZPO vgl. BGH 30. März 2006 - VII ZR 139/05 - Rn. 4).
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