Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2012 - V ZR 86/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9668
BGH, 30.03.2012 - V ZR 86/11 (https://dejure.org/2012,9668)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2012 - V ZR 86/11 (https://dejure.org/2012,9668)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2012 - V ZR 86/11 (https://dejure.org/2012,9668)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 444 BGB
    Gewährleistung beim Grundstückskauf: Beweislast für arglistig verschwiegene Mängel im Rahmen der Berufung auf den Gewährleistungsausschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beweislastverteilung zwischen Käufer und Verkäufer hinsichtlich des Vorliegens einer fehlenden Aufklärung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweislast des Käufers bei Geltendmachung von Arglist gegenüber der vom Verkäufer behaupteten Aufklärung über Sachmangel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Haftungsausschluss des Verkäufers; Beweislast für Aufklärung über Kaufmangel; Arglist; Verkauf eines Einfamilienhauses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 442 Abs. 1 S. 1; BGB § 444
    Beweislastverteilung zwischen Käufer und Verkäufer hinsichtlich des Vorliegens einer fehlenden Aufklärung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Non liquet" bei Aufklärung über Sachmangel: Wen trifft Haftung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Arglistige Täuschung durch Verschweigen eines Mangels - Beweislast bei vereinbartem Haftungsausschluss

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beweislast bei fehlender Aufklärung über einen Mangel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verkauf "wie besichtigt": Beweislast bei Arglist? (IMR 2012, 332)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.12.2012 - VIII ZR 74/12

    Wohnraummiete: Darlegungs- und Beweislast des Vermieters für ein Verletzung der

    Dies gilt auch dann, wenn negative Umstände anspruchsbegründend sind (vgl. BGH, Urteil vom 15. Oktober 2002 - X ZR 132/01, ZEV 2003, 207 unter I 1 b), also - wie etwa die Fälle der Verletzung einer Aufklärungspflicht des Verkäufers oder der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht zeigen (vgl. BGH, Urteile vom 30. März 2012 - V ZR 86/11, GE 2012, 749; vom 13. Juni 2008 - V ZR 114/07, NJW 2008, 2852 Rn. 16; Beschluss vom 26. Februar 2009 - III ZR 225/08, NJW 2009, 3302 Rn. 4 f.) - auch dann, wenn die Pflichtverletzung in einem Unterlassen besteht.

    Dies bedeutet, dass die Kläger nur solche Mängelanzeigen ausräumen müssen, die von den Beklagten in zeitlicher, inhaltlicher Weise und räumlicher Hinsicht spezifiziert worden sind (vgl. BGH, Urteile vom 12. November 2010 - V ZR 181/09, BGHZ 188, 43 Rn. 12 mwN; vom 30. März 2012 - V ZR 86/11, aaO).

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