Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB

  • Jurion

    Mehrstufige Prüfung zum Ausschluss der Schuldfähigkeit oder erheblich verminderten Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit; Untersuchung des Ausprägungsgrads der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters; Beeinträchtigung der psychischen Funktionsfähigkeit des Täters bei der Tatbegehung durch die festgestellten psychopathologischen Verhaltensmuster; Wiedergabe der Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigen im Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20; StGB § 21
    Mehrstufige Prüfung zum Ausschluss der Schuldfähigkeit oder erheblich verminderten Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit; Untersuchung des Ausprägungsgrads der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters; Beeinträchtigung der psychischen Funktionsfähigkeit des Täters bei der Tatbegehung durch die festgestellten psychopathologischen Verhaltensmuster; Wiedergabe der Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigen im Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mehrstufige Prüfung der Schuldfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 165



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.06.2017 - 2 StR 57/17  

    Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Mehrstufige

    a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Unterzubringenden zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166 und Senat, Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320; vgl. auch Boetticher/Nedopil/Bosinski/Saß, NStZ 2005, 57 ff.).

    Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166; Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135).

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