Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2017 - I ZR 124/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19a UrhG, § 69a UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 97 Abs 2 UrhG, § 97a Abs 1 UrhG vom 07.07.2008
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing

  • damm-legal.de

    Streitwert der urheberrechtlichen Abmahnung eines Computerspiels beträgt nicht unter 15.000 EUR

  • Jurion

    Öffentliche Zugänglichmachung eines Computerspiels; Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes; Gefährdung der Interessen des Inhabers der ausschließlichen Verwertungsrechte eines nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützten Rechts; Berücksichtigung des wirtschaftlichen Werts des verletzten Rechts als auch der Intensität und des Umfangs der Rechtsverletzung

  • kanzlei.biz

    15.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines Computerspiels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliche Zugänglichmachung eines Computerspiels; Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes; Gefährdung der Interessen des Inhabers der ausschließlichen Verwertungsrechte eines nach dem Urheberrechtsgesetz ( UrhG ) geschützten Rechts; Berücksichtigung des wirtschaftlichen Werts des verletzten Rechts als auch der Intensität und des Umfangs der Rechtsverletzung

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Streitwert der urheberrechtlichen Abmahnung eines Computerspiels beträgt nicht unter 15.000 EUR

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - und die Erstattung der Abmahnkosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Illegales Filesharing - und die Berechnung der Abmahnkosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 426
  • MMR 2018, 269



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16  

    Abmahnung nach öffentlicher Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten

    Diese Vorschrift ist im Streitfall zeitlich anwendbar, weil es für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung - hier: August 2013 - ankommt (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 30. März 2017 - I ZR 124/16, ZUM-RD 2018, 68 Rn. 13 mwN).
  • LG Hamburg, 29.11.2017 - 308 O 236/15  

    Anspruch der Miturhebergemeinschaft gegenüber der mit der Abmahntätigkeit

    Diese Spruchpraxis, die auf die Bedeutung des verletzten Rechts für den Verletzten und die Intensität des Angriffes auf dieses Recht abstellte (vgl. Hans. OLG, Beschluss vom 29.11.2011, Az. 5 W 130/11; Hans. OLG, Beschluss vom 20.4.2012, 5 W 71/12) und berücksichtigte, dass mit der Bereitstellung eines Werkes über eine Tauschbörse im Internet einer unbegrenzten Vielzahl von Tauschbörsenteilnehmern die Möglichkeit eröffnet wird, das Werk kostenlos herunterzuladen und anschließend anderen Nutzern zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen, wodurch die kommerzielle Auswertung des Werkes insgesamt in Frage gestellt wird (so auch BGH, GRUR 2012, 1026 Rn. 23 - Alles kann besser werden), stand nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes mit der Regelung des § 97a UrhG a.F. in Einklang: Das Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Herunterladen über eine Internettauschbörse galt als grundsätzlich geeignet, die geschützten Rechte und wirtschaftlichen Interessen des Rechteinhabers erheblich zu beeinträchtigen - selbst dann, wenn die einzelne Rechtsverletzung für sich genommen kein beträchtliches Ausmaß erreichte ( BGH, GRUR 2012, 1026 Rn. 23 - Alles kann besser werden) - und stellte insbesondere keinen einfach gelagerter Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dar, der den Aufwendungsersatzanspruch nach § 97a Abs. 2 UrhG a.F. auf 100,- EUR beschränkt hätte (BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 48 ff. - Tannöd; BGH, Versäumnisurteile vom 30.03.2017 - I ZR 124/16 = BeckRS 2017, 123474 Rn. 34 und I ZR 15/16 = BeckRS 2017, 127911 Rn. 34; BGH, MMR 2017, 618 Rn. 32 - Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing; BGH, Beschluss vom 23.1.2017 - I ZR 265/15 = BeckRS 2017, 107306 Rn. 13; vgl. auch die Übersicht zur Streitwertpraxis nach § 97a UrhG a.F. bei Dreier/Specht in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl., § 97a Rn. 14; J.B. Nordemann in: Fromm/Nordemann, UrhG, 11. Aufl., § 97a Rn. 43, jew. m.w.N.).
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