Rechtsprechung
| BGH, 30.03.2017 - I ZR 15/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 19a UrhG, § 94 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 97a UrhG, § 12 Abs 4 UWG
- IWW
§ 97a UrhG, § ... 511 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2, 3 Satz 2 und 3 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, §§ 19a, 94 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 6, 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Anspruch des Urhebers auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines Films ; Ersatz der Abmahnkosten; Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes; Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger ...
- rewis.io
Bemessung des Gegenstandswerts: Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch Angebot eines Films in einer Tauschbörse
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch des Urhebers auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines Films; Ersatz der Abmahnkosten; Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes; Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger ...
- rechtsportal.de
Anspruch des Urhebers auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines Films; Ersatz der Abmahnkosten; Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes; Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bestimmung des Gegenstandswerts einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes
Verfahrensgang
- AG Bochum, 21.01.2015 - 67 C 650/14
- LG Bochum, 03.12.2015 - 8 S 24/15
- BGH, 30.03.2017 - I ZR 15/16
Papierfundstellen
- MMR 2018, 420
- ZUM 2018, 143
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 29.11.2017 - 308 O 236/15
Anspruch der Miturhebergemeinschaft gegenüber der mit der Abmahntätigkeit …
Diese Spruchpraxis, die auf die Bedeutung des verletzten Rechts für den Verletzten und die Intensität des Angriffes auf dieses Recht abstellte (vgl. Hans. OLG, Beschluss vom 29.11.2011, Az. 5 W 130/11; Hans. OLG, Beschluss vom 20.4.2012, 5 W 71/12) und berücksichtigte, dass mit der Bereitstellung eines Werkes über eine Tauschbörse im Internet einer unbegrenzten Vielzahl von Tauschbörsenteilnehmern die Möglichkeit eröffnet wird, das Werk kostenlos herunterzuladen und anschließend anderen Nutzern zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen, wodurch die kommerzielle Auswertung des Werkes insgesamt in Frage gestellt wird (…so auch BGH, GRUR 2012, 1026 Rn. 23 - Alles kann besser werden), stand nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes mit der Regelung des § 97a UrhG a.F. in Einklang: Das Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Herunterladen über eine Internettauschbörse galt als grundsätzlich geeignet, die geschützten Rechte und wirtschaftlichen Interessen des Rechteinhabers erheblich zu beeinträchtigen - selbst dann, wenn die einzelne Rechtsverletzung für sich genommen kein beträchtliches Ausmaß erreichte (… BGH, GRUR 2012, 1026 Rn. 23 - Alles kann besser werden) - und stellte insbesondere keinen einfach gelagerter Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dar, der den Aufwendungsersatzanspruch nach § 97a Abs. 2 UrhG a.F. auf 100,- EUR beschränkt hätte (…BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 48 ff. - Tannöd; BGH, Versäumnisurteile vom 30.03.2017 - I ZR 124/16 = BeckRS 2017, 123474 Rn. 34 und I ZR 15/16 = BeckRS 2017, 127911 Rn. 34;… BGH, MMR 2017, 618 Rn. 32 - Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing; BGH…, Beschluss vom 23.1.2017 - I ZR 265/15 = BeckRS 2017, 107306 Rn. 13;… vgl. auch die Übersicht zur Streitwertpraxis nach § 97a UrhG a.F. bei Dreier/Specht in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl., § 97a Rn. 14;… J.B. Nordemann in: Fromm/Nordemann, UrhG, 11. Aufl., § 97a Rn. 43, jew. m.w.N.).