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   BGH, 30.03.2017 - III ZB 43/16   

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https://dejure.org/2017,10767
BGH, 30.03.2017 - III ZB 43/16 (https://dejure.org/2017,10767)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2017 - III ZB 43/16 (https://dejure.org/2017,10767)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2017 - III ZB 43/16 (https://dejure.org/2017,10767)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehler bei der Briefbeförderung durch die Post; gerichtliches Verfahren bei Zweifeln an einer eidesstattlichen Versicherung

  • Wolters Kluwer

    Kausalität des anwaltlichen Organisationsverschuldens (hier: Ausgangskontrolle); Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kausalität des anwaltlichen Organisationsverschuldens (hier: Ausgangskontrolle); Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehler bei der Briefbeförderung durch die Post; gerichtliches Verfahren bei Zweifeln an einer eidesstattlichen Versicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.07.2017 - VIII ZB 20/17

    Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an

    Zwar muss ein Gericht, das einer eidesstattlichen Versicherung im Verfahren der Wiedereinsetzung keinen Glauben schenken will, die Partei zuvor darauf hinweisen und ihr Gelegenheit geben, entsprechenden Zeugenbeweis anzutreten (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 30. März 2017 - III ZB 43/16, juris Rn. 13 mwN).
  • BGH, 30.03.2017 - III ZB 44/16

    Verfahrensfehlerhafte Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags; Zurechnung von

    Im hiesigen Verfahren (5 U 512/16) und im Rechtsstreit 5 U 511/16 (III ZB 43/16) hat der Prozessbevollmächtigte der Beklagten mit Schriftsatz vom 8. April 2016 Berufung eingelegt und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, zugleich Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist beantragt.
  • OLG Dresden, 06.05.2019 - 4 U 408/19

    Voraussetzung für eine wirksame Vertretung bei Vertragsabschluss

    Im Verantwortungsbereich der Partei liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Post den Empfänger fristgerecht erreichen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 30. März 2017 - III ZB 43/16 -, Rn. 12, juris; BGH, Beschluss vom 09. Februar 2010 - XI ZB 34/09 -, Rn. 7, juris; beide m.w.N.).
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