Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2009 - 1 StR 90/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 386 Abs. 4 AO; § 258a StGB
    Zusammenwirken von Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Evokationsrecht); Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung; strafrechtliche Folgen bei vorwerfbarer Verfahrensverzögerung)

  • lexetius.com

    AO § 386 Abs. 4; StGB § 258a

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Auswirkungen einer konventionswidrigen Verzögerung des gerichtlichen Verfahrens von zwei Jahren; Verpflichtung zu einer frühzeitigen Zusammenarbeit zwischen den Finanzbehörden und der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens; Reichweite der eigenständigen Ermittlungskompetenz der Finanzbehörde; Unterrichtungspflicht der Finanzbehörden gegenüber der Staatsanwaltschaft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Zusammenwirken von Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren; zu strafrechtlichen Folgen bei vorwerfbarer Verfahrensverzögerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 344 Abs. 2; AO § 386 Abs. 4; AO § 400
    Auswirkungen einer konventionswidrigen Verzögerung des gerichtlichen Verfahrens von zwei Jahren; Verpflichtung zu einer frühzeitigen Zusammenarbeit zwischen den Finanzbehörden und der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens; Reichweite der eigenständigen Ermittlungskompetenz der Finanzbehörde; Unterrichtungspflicht der Finanzbehörden gegenüber der Staatsanwaltschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Verfahrensdauer - Steuerfahndung muss zeitnah -Staatsanwaltschaft informieren

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 386 Abs. 4 AO; § 258a StGB
    Ermittlungs- und Abschlusskompetenz in Steuerstrafsachen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 30.04.2009, Az.: 1 StR 90/09 (Zusammenwirken zwischen Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften)" von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg, original erschienen in: wistra 2009, 477 - 480.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Pflicht der Finanzbehörde zur Unterrichtung der Staatsanwaltschaft im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren" von RA Dr. Jörg Alvermann, FASteuerR und Thorsten Franke, original erschienen in: Stbg 2009, 554 - 559.

Papierfundstellen

  • BGHSt 54, 9
  • NJW 2009, 2319
  • NStZ 2009, 514
  • StV 2009, 684
  • WM 2009, 1391
  • BStBl II 2010, 835



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 20.05.2010 - 1 StR 577/09  

    Gesetzlichkeitsprinzip (Analogieverbot; Verbot der teleologischen Reduktion eines

    Der Senat hat bereits darauf hingewiesen, dass die Staatsanwaltschaft in den Fällen, bei denen eine Evokation (vgl. § 386 Abs. 4 Satz 2 AO) nicht fern liegt, frühzeitig in die Ermittlungen der Finanzbehörden einzubeziehen ist, damit sie ihr Recht und ihre Pflicht zur Prüfung einer Evokation auch in jedem Einzelfall und in jedem Stadium des Verfahrens sachgerecht ausüben kann (BGHSt 54, 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht