Rechtsprechung
| BGH, 30.04.2014 - I ZB 49/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Annahme einer rechtserhaltenden Benutzung und einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft einer Marke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Streit zwischen Inhabern von dem Wortlaut nach ähnlichen Marken
Verfahrensgang
- BPatG, 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12
- BGH, 21.05.2013 - I ZB 49/13
- BGH, 30.04.2014 - I ZB 49/13