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   BGH, 30.04.2019 - VI ZR 360/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,25810
BGH, 30.04.2019 - VI ZR 360/18 (https://dejure.org/2019,25810)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2019 - VI ZR 360/18 (https://dejure.org/2019,25810)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2019 - VI ZR 360/18 (https://dejure.org/2019,25810)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG

  • kanzlei.biz

    Unzulässige Berichterstattung über Veröffentlichung von Nacktfotos einer Sängerin

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 8, 10 EMRK

  • rewis.io
  • rabüro.de

    Zur Unzulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Berichterstattung über Erpressung mit intimen Aufnahmen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet

  • lto.de (Kurzinformation)

    Berichte über Erpressung mit Nackfotos: Lena Meyer-Landrut gewinnt gegen Bild-Zeitung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Presseberichterstattung intime Aufnahmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Intime Aufnahmen: Berichterstattung über Erpressung kann allgemeines Persönlichkeitsrecht der Erpressten unverhältnismäßig beeinträchtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 53
  • MDR 2019, 1133
  • GRUR 2019, 1092
  • VersR 2019, 1514
  • MMR 2019, 818
  • K&R 2019, 642
  • ZUM 2019, 951
  • afp 2019, 443
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 10.11.2020 - VI ZR 62/17

    Zum Anspruch Angehöriger des Todesopfers eines Flugzeugabsturz, über den weltweit

    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsgehalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, etwa weil ihre öffentliche Erörterung oder Zurschaustellung als unschicklich gilt, das Bekanntwerden als peinlich empfunden wird oder nachteilige Reaktionen der Umwelt auslöst (vgl. nur Senatsurteile vom 30. April 2019 - VI ZR 360/18, AfP 2019, 443 Rn. 11; vom 2. Mai 2017 - VI ZR 262/16, NJW-RR 2017, 1516 Rn. 19; vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 Rn. 9; vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, NJW 2012, 767 Rn. 15).

    Das Berufungsgericht geht jedoch nach der allgemeinen Lebenserfahrung zutreffend davon aus, dass die Bilder geeignet sind, nicht nur die Aufmerksamkeit auf den Artikel zu lenken, sondern ein darüberhinausgehendes, nicht selten der Befriedigung der Sensationsgier dienendes Interesse an einem Besuch der Grabstätte zu wecken (vgl. zur "Anlockwirkung" einer Berichterstattung Senatsurteil vom 30. April 2019 - VI ZR 360/18, AfP 2019, 443 Rn. 24).

  • OLG Köln, 21.11.2019 - 15 U 121/19

    Unterlassungsansprüche wegen Wortberichterstattungen

    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, etwa - aber eben nicht nur - weil ihre öffentliche Erörterung oder Zurschaustellung als unschicklich gilt, das Bekanntwerden als peinlich empfunden wird oder nachteilige Reaktionen der Umwelt auslöst (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 30.04.2019 - VI ZR 360/18, BeckRS 2019, 18754 Rn. 11 m.w.N.).

    cc) Soweit der Schutz des Persönlichkeitsrechts entfallen oder zumindest im Rahmen der Abwägung deutlich zurücktreten kann, wenn der Betroffene seine Privatsphäre von sich aus geöffnet und dieser zuzurechnende Angelegenheiten selbst der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat (sog. Selbstöffnung, st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 30.4.2019 - VI ZR 360/18, BeckRS 2019, 18754 Rn. 15 m.w.N.), kann sich die Verfügungsbeklagte darauf hier nicht stützen.

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 30.04.2019 - VI ZR 360/18, BeckRS 2019, 18754 Rn. 18 m.w.N.).

    Da die Aussagen die Privatsphäre des Verfügungsklägers betreffen, ist ungeachtet der Wahrheit der mitgeteilten Äußerungen von entscheidender Bedeutung, ob sie sich durch ein berechtigtes Informationsinteresse der Öffentlichkeit rechtfertigen lassen (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 30.04.2019 - VI ZR 360/18, BeckRS 2019, 18754 Rn. 19 m.w.N.).

  • LG Frankfurt/Main, 02.07.2020 - 3 O 392/19
    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, etwa - aber nicht nur - weil ihre öffentliche Erörterung oder Zurschaustellung als unschicklich gilt, das Bekanntwerden als peinlich empfunden wird oder nachteilige Reaktionen der Umwelt auslöst (BGH NJW 2020, 53 Rn. 11 m.w.N.; OLG Köln, Urt. v. 21.11.2019 - 15 U 121/19, BeckRS 2019, 32379 Rn. 13).
  • LG Frankfurt/Main, 02.07.2020 - 3 O 396/19
    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, etwa - aber nicht nur - weil ihre öffentliche Erörterung oder Zurschaustellung als unschicklich gilt, das Bekanntwerden als peinlich empfunden wird oder nachteilige Reaktionen der Umwelt auslöst (BGH NJW 2020, 53 Rn. 11 m.w.N.; OLG Köln, Urt. v. 21.11.2019 - 15 U 121/19, BeckRS 2019, 32379 Rn. 13).
  • LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 162/19

    Zwangsouting vor dem Arbeitgeber

    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als „privat“ eingestuft werden, etwa - aber nicht nur - weil ihre öffentliche Erörterung oder Zurschaustellung als unschicklich gilt, das Bekanntwerden als peinlich empfunden wird oder nachteilige Reaktionen der Umwelt auslöst (BGH NJW 2020, 53 Rn. 11 m.w.N.; OLG Köln, Urt. v. 21.11.2019 - 15 U 121/19, BeckRS 2019, 32379 Rn. 13).
  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2019 - 3 O 500/18

    Zur Frage der Selbstöffnung des Betroffenen bei einem Gegenangriff.

    Zu berücksichtigen kann auch sein, dass die Vorbekanntheit einer wahre Tatsache bei einer breiten Öffentlichkeit geeignet ist, das Gewicht ihrer Weiterverbreitung gegenüber dem Ersteingriff erheblich zu mindern (BGH GRUR 2019, 1092 Rn. 28 m.w.N.).
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