Rechtsprechung
   BGH, 30.05.2017 - VI ZR 501/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22764
BGH, 30.05.2017 - VI ZR 501/16 (https://dejure.org/2017,22764)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2017 - VI ZR 501/16 (https://dejure.org/2017,22764)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - VI ZR 501/16 (https://dejure.org/2017,22764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,22764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 105 Abs 1 SGB 7, § 106 Abs 3 Alt 3 SGB 7, § 108 Abs 1 SGB 7
    Arbeitsunfall: Vorrang des Unfallversicherungsträgers und der Sozialgerichte vor den Zivilgerichten bei der Beurteilung unfallversicherungsrechtlicher Vorfragen; Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die Privilegierung eines weiteren Schädigers nach den Grundsätzen des gestörten Gesamtschuldverhältnisses

  • Jurion

    Schadenersatzbegehren eines Transportunternehmers auf Ersatz des seinem Arbeitnehmer infolge eines Unfalls entstandenen Erwerbsschadens; Vorrang der Unfallversicherungsträger bzw. Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit hinsichtlich der Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Vorfragen; Gewährleistung einer einheitlichen Bewertung der unfallversicherungsrechtlichen Kriterien; Sozialversicherungsrechtliche Haftungsprivilegierung

  • rabüro.de

    Zum Vorrang der Sozialgerichte hinsichtlich der Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Vorfragen vor den Zivilgerichten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall eines Mitarbeiters der Subunternehmerin der Beklagten - Ansprüche nach § 6 EFZG streitig - Arbeitnehmer der Klägerin verunfallte beim Sturz von einer Leiter der Beklagten - Berufungsgericht hat § 108 SGB VII nicht beachtet - § 108 SGB VII von Amts wegen von den Zivilgerichten zu beachten - Vorrang der Sozialgerichte für die Entscheidung über das Vorliegen eines Arbeitsunfalls und der Versicherteneigenschaft des Verunfallten - dies gilt auch, wenn der Schädiger nicht haftungsprivilegiert ist, aber Grundsätze der gestörten Gesamtschuld eingreifen könnten - Umfang der Bindungswirkung muss zwingend aus dem Berufungsurteil ersichtlich sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 106 Abs. 3; SGB VII § 108

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitsunfall: Vorrang des Unfallversicherungsträgers und der Sozialgerichte vor den Zivilgerichten bei der Beurteilung unfallversicherungsrechtlicher Vorfragen; Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die Privilegierung eines weiteren Schädigers nach den Grundsätzen des gestörten Gesamtschuldverhältnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Bindungswirkung des § 108 SGB VII

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Vorrang von Unfallversicherungsträger und Sozialgerichten bei der Beurteilung unfallversicherungsrechtlicher Vorfragen / Gestörte Gesamtschuld aufgrund sozialversicherungsrechtlicher Privilegierung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Gestörte Gesamtschuld und SGB VII

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Gestörte Gesamtschuld aufgrund sozialversicherungsrechtlicher Privilegierung gemäߧ 106 Abs. 3 Var. 3 SGB VII

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 945
  • MDR 2017, 983
  • NZS 2018, 35
  • VersR 2017, 1014



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.07.2017 - VIII ZR 3/17

    Mietrechtsstreit: Inhaltsanforderungen die Urteilsgründe eines der Revision

    Weiter muss das Berufungsurteil in diesem Fall erkennen lassen, von welchem Sach- und Streitstand das Gericht ausgegangen ist und welche Berufungsanträge die Parteien zumindest sinngemäß gestellt haben (im Anschluss an BGH, Urteile vom 29. März 2007, I ZR 152/04, NJW 2007, 2334 Rn. 5 und vom 21. September 2016, VIII ZR 188/15, aaO; vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Mai 2017, VI ZR 501/16, juris Rn. 7).

    Weiter muss das Berufungsurteil in diesem Fall erkennen lassen, von welchem Sach- und Streitstand das Gericht ausgegangen ist und welche Berufungsanträge die Parteien zumindest sinngemäß gestellt haben (BGH, Urteile vom 29. März 2007 - I ZR 152/04, aaO; vom 21. September 2016 - VIII ZR 188/15, aaO; vom 21. Februar 2017 - VI ZR 22/16, aaO; vom 30. Mai 2017 - VI ZR 501/16, juris Rn. 7).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht