Rechtsprechung
   BGH, 30.05.2017 - VIII ZB 54/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20493
BGH, 30.05.2017 - VIII ZB 54/16 (https://dejure.org/2017,20493)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2017 - VIII ZB 54/16 (https://dejure.org/2017,20493)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - VIII ZB 54/16 (https://dejure.org/2017,20493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,20493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 234 ZPO, § ... 233 ZPO, § 234 Abs. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 1 Satz 4, § 238 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, § 234 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 236 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 222 Abs. 1, 2 ZPO, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB, § 193 BGB, § 222 Abs. 2 ZPO, § 222 Abs. 1 ZPO, § 187 Abs. 2 BGB, § 188 Abs. 2 Alt. 2 BGB, § 577 Abs. 5 Satz 1 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 2

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Fristen zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde; Schuldlose Verhinderung an der Einhaltung der Rechtsmittelfrist bei noch laufendem Prozesskostenhilfeverfahren für ein beabsichtigtes Rechtsmittel; Wahrung des Verfahrensgrundrechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes; Bemessung der Wiedereinsetzungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Fristen zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde; Schuldlose Verhinderung an der Einhaltung der Rechtsmittelfrist bei noch laufendem Prozesskostenhilfeverfahren für ein beabsichtigtes Rechtsmittel; Wahrung des Verfahrensgrundrechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes; Bemessung der Wiedereinsetzungsfrist

  • rechtsportal.de

    Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Fristen zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde; Schuldlose Verhinderung an der Einhaltung der Rechtsmittelfrist bei noch laufendem Prozesskostenhilfeverfahren für ein beabsichtigtes Rechtsmittel; Wahrung des Verfahrensgrundrechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes; Bemessung der Wiedereinsetzungsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wiedereinsetzungsfrist nach PKH-Ablehnung: Zwei Wochen - und einige Tage Bedenkzeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.07.2018 - IV ZR 3/17

    Anspruch auf Gewährung von Rentenleistungen aus einer

    Dabei kann dahinstehen, ob das Wiedereinsetzungsgesuch bereits verspätet ist, weil die Frist des § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO hier möglicherweise nicht erst nach der Bekanntgabe des die Prozesskostenhilfe versagenden Senatsbeschlusses (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 30. Mai 2017 - VIII ZB 54/16, juris Rn. 6 m.w.N.), sondern bereits zu einem früheren Zeitpunkt zu laufen begonnen hat, zu dem die Klägerin aufgrund der vorgenannten Hinweise des stellvertretenden Senatsvorsitzenden und des Rechtspflegers nicht mehr mit der Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat rechnen können (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - XII ZB 108/09, FamRZ 2010, 448 Rn. 5 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht