Rechtsprechung
   BGH, 30.06.1993 - XII ZR 161/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1949
BGH, 30.06.1993 - XII ZR 161/91 (https://dejure.org/1993,1949)
BGH, Entscheidung vom 30.06.1993 - XII ZR 161/91 (https://dejure.org/1993,1949)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 1993 - XII ZR 161/91 (https://dejure.org/1993,1949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflicht des Vermieters die Versorgung des Mieters mit der im Haus benötigten Energie sicherzustellen - Anspruch auf Anschluss der Mieträume an das allgemeine Versorgungsnetz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Recht des gewerblichen Vermieters zur eigenen statt an sich möglicher öffentlicher Stromversorgung ohne ausdrückliche Vereinbarung

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Gewerberaummietvertrag; Anschluß an die öffentliche Stromversorgung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1159
  • ZIP 1993, 1167
  • MDR 1993, 972
  • WM 1993, 1857
  • BB 1993, 1760
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.01.2014 - VIII ZR 391/12

    Energielieferungsvertrag: Zustandekommen durch Belieferung eines

    Ansonsten hat ein Vermieter grundsätzlich nur dafür einzustehen, dass die vermieteten Räume über einen tauglichen Stromanschluss an das allgemeine Versorgungsnetz verfügen (BGH, Urteil vom 30. Juni 1993 - XII ZR 161/91, WM 1993, 1857 unter 4 a; OLG Rostock, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 3 U 253/08, juris Rn. 13; vgl. auch Senatsurteil vom 26. Juli 2004 - VIII ZR 281/03, NJW 2004, 3174 unter II A 2 b).
  • OLG Köln, 15.03.2000 - 2 U 74/99

    Wohnungseigentum

    Dieser Begriff ist weit auszulegen (BGH, MDR 1985, 137; BGH, MDR 1993, 972).

    Das Recht der Energieversorgungsunternehmen zur Leistungseinstellung beruht auf einer ausdrücklichen Gestattung (z.B. §§ 33 Abs. 2 Satz 1 AVBEltV, 33 Abs. 2 Satz 1 AVBFernwärmeV, 33 Abs. 2 Satz 1 AVBGasV, 33 Abs. 2 Satz 1 AVBWasserV) und schließt daher die Widerrechtlichkeit dann aus, wenn zudem die Voraussetzungen des § 273 BGB gegeben sind (BVerfG, NJW 1982, 1511 [1512]; BGH, MDR 1989, 905; BGH, MDR 1991, 841; BGH, MDR 1993, 972).

  • OLG Brandenburg, 31.08.2006 - 3 U 79/06

    Mietrecht: Umfang der Pflicht des Vermieters zur Bereitstellung eines

    Ohne eine besondere Einigung darf ein Vermieter den Mieter nicht mit Strom versorgen und braucht es auch nicht; seine Gebrauchsgewährpflicht beschränkt sich insoweit vielmehr grundsätzlich darauf, dem Mieter den Zugang an das allgemeine Versorgungsnetz zu eröffnen (vgl. BGH, Urteil vom 30.06.1993 - XII ZR 161/91 = NJW-RR 1993, 1159 m.w.N.).

    Ohne eine besondere Einigung darf ein Vermieter den Mieter nicht mit Strom versorgen und braucht es auch nicht; seine Gebrauchsgewährpflicht beschränkt sich insoweit vielmehr grundsätzlich darauf, dem Mieter den Zugang an das allgemeine Versorgungsnetz zu eröffnen (vgl. BGH, Urteil vom 30.06.1993 - XII ZR 161/91 = NJW-RR 1993, 1159 m.w.N.).

  • OLG Rostock, 10.12.2009 - 3 U 253/08

    Gewerberaummiete: Leistungsbestimmungsrecht des Mieters; Umfang der Übernahme der

    In jedem Fall muss der Vermieter den Anschluss an das entsprechende Versorgungsnetz so herstellen, dass die vertragsgemäße Versorgung vollzogen werden kann (für den Stromanschluss BGH, Urt. v. 30.06.1993, XII ZR 161/91, NJW-RR 1993, 1159; Knops in Herrlein/Kandelhard, Mietrecht, 3. Aufl., § 535 Rn. 21; Both/Harms, DWW 1999, 274).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht