Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2009 - VI ZR 339/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2845
BGH, 30.06.2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2845) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Keine Geldentschädigung wegen unzulässiger Bildveröffentlichung bei rechtskräftigem Unterlassungstitel - Ob dem Betroffenen einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild eine Geldentschädigung zu gewähren ist, muss anhand der gesamten Umstände des Einzelfalls beurteilt ...

  • damm-legal.de

    Art. 1, 2 GG
    Ordnungsmittel und 2. Schmerzensgeld bei Verstoß gegen Urteil wegen unzulässiger Bildberichterstattung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nach Art. 103 Abs. 1 GG von den Gerichten zu berücksichtigendes Vorbringen der Parteien; Pflicht zur ausdrücklichen Bescheidung jedweden Vorbringens in der gerichtlichen Entscheidung

  • rechtambild.de

    Persönlichkeitsschutz in der Presse

  • kanzlei.biz

    Mein Kind soll nicht in den Medien stehen

  • kanzlei.biz

    Mein Kind soll nicht in den Medien stehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 321a
    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ordnungsmittelandrohung bietet genügend Schutz bei wiederholter Rechtsverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gewährung von Geldentschädigung nur bei schwerwiegendem Rechtsverstoß

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 164
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 21.08.2015 - 16 U 152/14

    Voraussetzungen einer Entschädigung in Geld wegen unzulässiger oder unrichtiger

    Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist auch zu berücksichtigen, ob - wie im Streitfall - ein Unterlassungstitel erwirkt worden ist, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. BGH, Beschl. v. 30.06.2009 - VI ZR 339/08, Juris, Rn. 3; BGH, Urt. v. 24.11.2009 - VI ZR 219/08, Juris, Rn. 11; BGH, Urt. v. 20.03.2012 - VI ZR 123/11, Juris, Rn. 15).
  • LG München I, 16.04.2018 - 9 O 8184/17

    Schmerzensgeld, Berichterstattung, Bildberichterstattung, Bescheid, Bildnis,

    Ob eine schwerwiegende Verletzung vorliegt, welche die Zahlung einer Geldentschädigung erfordert, hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (BGH v. 15.11.1994 - Az. VI ZR 56/94 - Rz. 74; BGH v. 30.01.1996 - Az. VI ZR 386/94 - Rz. 41; BGH v. 30.06.2009 - Az. VI ZR 339/08 - Rz. 3).

    Dies ist in jedem Einzelfall auf Grund der jeweiligen gesamten Umstände zu prüfen (BGH v. 30.06.2009 - Az. VI ZR 339/08 - Rz. 3).

    Dabei ist zum einen der - mit diesem Urteil ausgesprochene - Unterlassungsanspruch in die Abwägung einzustellen, denn bereits ein Unterlassungstitel kann grundsätzlich geeignet sein, die Entscheidung für bzw. gegen eine Geldentschädigung zu beeinflussen (BGH v. 30.06.2009 - Az. VI ZR 339/08 - Rz. 3).

  • LG München I, 15.02.2017 - 9 O 8402/15

    Berichterstattung

    Ob eine schwerwiegende Verletzung vorliegt, welche die Zahlung einer Geldentschädigung erfordert, hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (BGH v. 15.11.1994 - Az. VI ZR 56/94 - Rz. 74; BGH v. 30.01.1996 - Az. VI ZR 386/94 - Rz. 41; BGH v. 30.06.2009 - Az. VI ZR 339/08 - Rz. 3).

    Dies ist in jedem Einzelfall auf Grund der jeweiligen gesamten Umstände zu prüfen (BGH v. 30.06.2009 - Az. VI ZR 339/08 - Rz. 3).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht