Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2009 - VI ZR 339/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2845
BGH, 30.06.2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - VI ZR 339/08 (https://dejure.org/2009,2845)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Keine Geldentschädigung wegen unzulässiger Bildveröffentlichung bei rechtskräftigem Unterlassungstitel - Ob dem Betroffenen einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild eine Geldentschädigung zu gewähren ist, muss anhand der gesamten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden.

  • damm-legal.de

    Art. 1, 2 GG
    Ordnungsmittel und 2. Schmerzensgeld bei Verstoß gegen Urteil wegen unzulässiger Bildberichterstattung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Nach Art. 103 Abs. 1 GG von den Gerichten zu berücksichtigendes Vorbringen der Parteien; Pflicht zur ausdrücklichen Bescheidung jedweden Vorbringens in der gerichtlichen Entscheidung

  • rechtambild.de

    Persönlichkeitsschutz in der Presse

  • kanzlei.biz

    Mein Kind soll nicht in den Medien stehen

  • kanzlei.biz

    Mein Kind soll nicht in den Medien stehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 321a
    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ordnungsmittelandrohung bietet genügend Schutz bei wiederholter Rechtsverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gewährung von Geldentschädigung nur bei schwerwiegendem Rechtsverstoß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 164



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 21.08.2015 - 16 U 152/14

    Voraussetzungen einer Entschädigung in Geld wegen unzulässiger oder unrichtiger

    Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist auch zu berücksichtigen, ob - wie im Streitfall - ein Unterlassungstitel erwirkt worden ist, weil dieser und die damit zusammenhängenden Ordnungsmittelandrohungen den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen können (vgl. BGH, Beschl. v. 30.06.2009 - VI ZR 339/08, Juris, Rn. 3; BGH, Urt. v. 24.11.2009 - VI ZR 219/08, Juris, Rn. 11; BGH, Urt. v. 20.03.2012 - VI ZR 123/11, Juris, Rn. 15).
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