Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2011 - IX ZR 134/10   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 S 2 InsO, § 133 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Zahlungseinstellung des Schuldners

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    InsO §§ 17 Abs. 2 S. 2, 133 Abs. 1
    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit auch mit Hilfe von Indiztatsachen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schuldner hat die Zahlungen im Falle der Nichtzahlung eines maßgeblichen Teils der fälligen Verbindlichkeiten eingestellt; Einstellung der Zahlung durch den Schuldner im Falle der Nichtzahlung eines maßgeblichen Teils der fälligen Verbindlichkeiten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Feststellung der Zahlungseinstellung des Insolvenzschuldners mit Hilfe von Indiztatsachen

  • zvi-online.de

    InsO § 17 Abs. 2 Satz 2, § 133 Abs. 1
    Feststellung der Zahlungseinstellung des Insolvenzschuldners mit Hilfe von Indiztatsachen

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 17 Abs. 2 S. 2, 133 Abs. 1
    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit auch mit Hilfe von Indiztatsachen

  • Betriebs-Berater

    Feststellung der Zahlungseinstellung i.S.v. § 17 Abs. 2 InsO mit Hilfe von Indiztatsachen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Feststellung, dass der Schuldner die Zahlungen eingestellt hat, mit Hilfe von Indiztatsachen, ohne Gegenüberstellung der beglichenen und der offenen Verbindlichkeiten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Insolvenzverfahren - Vorsatzanfechtung - Zahlungseinstellung - Nichtbezahlen eines maßgeblichen Teils der fälligen Verbindlichkeiten - Indiztatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstellung der Zahlung durch den Schuldner im Falle der Nichtzahlung eines maßgeblichen Teils der fälligen Verbindlichkeiten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzecht - Wann stellt der Schuldner seine Zahlungen ein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Feststellung der Zahlungseinstellung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zahlungseinstellung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 17 Abs. 2 Satz 2, § 133 Abs. 1
    Feststellung der Zahlungseinstellung des Insolvenzschuldners mit Hilfe von Indiztatsachen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung und Benachteiligungsvorsatz bei Indizien für Zahlungseinstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1413
  • ZIP 2011, 1416
  • MDR 2011, 946
  • NZI 2011, 589
  • NZI 2011, 850
  • WM 2011, 1429
  • BB 2011, 2131
  • DB 2011, 1688



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Wird zitiert von ... (119)  

  • BGH, 14.07.2016 - IX ZR 188/15  

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des

    Dies hat das Berufungsgericht nicht verkannt, jedoch in Ausübung des ihm durch § 286 ZPO eröffneten Wertungsrahmens angenommen, dass die Beklagte aus dem isolierten Beweisanzeichen nicht notwendigerweise die Schlussfolgerung einer Zahlungseinstellung herleiten musste (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - IX ZR 134/10, WM 2011, 1429 Rn. 17, 18).
  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14  

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    cc) Dem steht nicht entgegen, dass aus der Nichtzahlung einer einzigen Forderung ein Schluss auf Zahlungseinstellung gezogen werden kann, wenn diese Forderung insgesamt von nicht unbeträchtlicher Höhe ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39; vom 30. Juni 2011 - IX ZR 134/10, WM 2011, 1429 Rn. 12 mwN; vom 25. Februar 2016 - IX ZR 109/15, WM 2016, 560 Rn. 17; vom 17. November 2016 - IX ZR 65/15, ZIP 2016, 2423 Rn. 19).
  • BGH, 19.12.2017 - II ZR 88/16  

    Insolvenzrecht: BGH lehnt "Bugwellen"-Theorie für Feststellung der

    Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass eine Zahlungseinstellung nicht nur aus einem einzelnen, sondern auch aus einer Gesamtschau mehrerer darauf hindeutender, in der Rechtsprechung entwickelter Beweisanzeichen gefolgert werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - IX ZR 134/10, ZIP 2011, 1416 Rn. 13; Urteil vom 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12, ZIP 2013, 2015 Rn. 10; Urteil vom 8. Januar 2015 - IX ZR 203/12, ZIP 2015, 437 Rn. 16; Urteil vom 17. November 2016 - IX ZR 65/15, ZIP 2016, 2423 Rn. 18 mwN).
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