Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2011 - V ZB 261/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5694
BGH, 30.06.2011 - V ZB 261/10 (https://dejure.org/2011,5694)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2011 - V ZB 261/10 (https://dejure.org/2011,5694)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - V ZB 261/10 (https://dejure.org/2011,5694)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 Abs 2 S 3 AufenthG, § 62 Abs 3 S 1 AufenthG
    Ausländerrecht: Verlängerung der Abschiebungshaft bei Scheitern der Abschiebung aufgrund einer von dem Ausländer beantragten einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer weiteren Verlängerung einer bereits über drei Monate andauernden Abschiebungshaft im Falle des Scheiterns der Abschiebung; Folgen einer Unmöglichkeit der Durchfühung einer Abschiebung auf Grund einer von dem betroffenen Ausländer beantragten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer weiteren Verlängerung einer bereits über drei Monate andauernden Abschiebungshaft im Falle des Scheiterns der Abschiebung; Folgen einer Unmöglichkeit der Durchfühung einer Abschiebung auf Grund einer von dem betroffenen Ausländer beantragten ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschiebehaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlängerung der Abschiebungshaft bei gescheiterter Abschiebung

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zur Dreimonatsfrist, zur Verhältnismäßigkeit und zum Beschleunigungsgebot bei Sicherungshaft

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zur Dreimonatsfrist, zur Verhältnismäßigkeit und zum Beschleunigungsgebot bei Sicherungshaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 1535
  • FGPrax 2011, 257 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.06.2016 - V ZB 26/16

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung nach

    a) § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG lässt allerdings erkennen, dass im Regelfall die Dauer von drei Monaten nicht überschritten werden soll und eine Haftdauer von sechs Monaten (§ 62 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden darf (Senat, Beschluss vom 12. Mai 2016 - V ZB 25/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 261/10, InfAuslR 2011, 396 Rn. 18 mwN).
  • BGH, 12.05.2016 - V ZB 25/16

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung über die Dreimonatsfrist

    a) § 62 Abs. 3 Satz 3 AufentG lässt allerdings erkennen, dass im Regelfall die Dauer von drei Monaten Haft nicht überschritten werden soll und eine Haftdauer von sechs Monaten (§ 62 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden darf (Senat, Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 261/10, InfAuslR 2011, 396 Rn. 18 mwN).
  • BGH, 02.06.2016 - V ZB 36/16

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung nach

    a) § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG lässt allerdings erkennen, dass im Regelfall die Dauer von drei Monaten nicht überschritten werden soll und eine Haftdauer von sechs Monaten (§ 62 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden darf (Senat, Beschluss vom 12. Mai 2016 - V ZB 25/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 30. Juni 2011 - V ZB 261/10, InfAuslR 2011, 396 Rn. 18 mwN).
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