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   BGH, 30.06.2011 - VII ZR 13/10   

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https://dejure.org/2011,1315
BGH, 30.06.2011 - VII ZR 13/10 (https://dejure.org/2011,1315)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2011 - VII ZR 13/10 (https://dejure.org/2011,1315)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10 (https://dejure.org/2011,1315)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 313 BGB, § 2 Nr 7 Abs 1 VOB/B 2002
    Auslegung eines VOB-Vertrages: Detaillierte Angaben im Leistungsverzeichnis als Geschäftsgrundlage; Beschreibung von Mengen im Pauschalvertrag; Ausgleichsanspruch bei deutlicher Mengensteigerung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begrenzung der Pauschalierung der Vergütung durch eine detaillierte Angabe im Leistungsverzeichnis einer funktionalen Ausschreibung (hier: Abbruch einer Klinik); Möglichkeit der Beschreibung lediglich die Geschäftgrundlage eines Vertrages durch eine detaillierte Angabe ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Detaillierte Angaben in Leistungsverzeichnis; Pauschalierung der Vergütung; Gewähr für Kalkulationsgrundlage; unzumutbares Festhalten an Preisvereinbarung; starre Risikogrenze für Gesamtvergütung; Aufzehrung des Gewinns; Mengenabweichung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob eine detaillierte Angabe im Leistungsverzeichnis einer funktionalen Ausschreibung die Pauschalierung der Vergütung begrenzt oder lediglich die Geschäftsgrundlage des Vertrages beschreibt; zum Ausgleichsanspruch nach § 2 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B bei einem Wegfall ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 2 Nr. 7 Abs. 1
    Begrenzung der Pauschalierung der Vergütung durch eine detaillierte Angabe im Leistungsverzeichnis einer funktionalen Ausschreibung (hier: Abbruch einer Klinik); Möglichkeit der Beschreibung lediglich die Geschäftgrundlage eines Vertrages durch eine detaillierte Angabe ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Detailierte Leistungsbeschreibung und Pauschalvergütung

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Aufweichung des Pauschalpreises durch Detailangaben in funktionalen Leistungsbeschreibungen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Geschäftsgrundlage, Handelsrecht, nachträgliche Anpassung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis

Besprechungen u.ä. (4)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Aufweichung des Pauschalpreises durch Detailangaben in funktionalen Leistungsbeschreibungen

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Maßstäbe zur Vergütungsanpassung bei Pauschalverträgen

  • anwalt24.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - Mehrvergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis: Welche Bedeutung haben Detail-Angaben? (IBR 2011, 503)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vertragsinhalt oder Geschäftsgrundlage? - Mengenangaben im Einheitspreis- oder Pauschalvertrag" von Prof. Dr. Klaus Kapellmann, original erschienen in: NZBau 2012, 275 - 278.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Auslegung von Detailangaben in funktionalen Baubeschreibungen" von RA Jens Fischer, original erschienen in: NJW 2012, 432 - 435.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 190, 212
  • NJW 2011, 3287
  • MDR 2011, 1099
  • NZBau 2011, 553
  • NJ 2011, 482
  • WM 2011, 2004
  • BauR 2011, 1646
  • ZfBR 2011, 747
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 68/10

    Vergütung für im VOB-Vertrag nicht vorgesehene Leistungen: Vermutung für ein

    Geschäftsgrundlage sind die bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf dieser Vorstellung aufbaut (BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, BGHZ 190, 212 Rn. 21).
  • BGH, 22.12.2011 - VII ZR 67/11

    Öffentliche Ausschreibung: Erfordernis eines Hinweises auf die Kontaminierung des

    Bodenverhältnisse können durch Beschreibung im Vertrag zum von der Vergütungsvereinbarung erfassten Leistungsinhalt erhoben werden (BGH, Urteil vom 20. August 2009 - VII ZR 205/07, BGHZ 182, 158 Rn. 78; Urteil vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, BauR 2011, 1646 = NZBau 2011, 553 = ZfBR 2011, 747).
  • BGH, 23.05.2014 - V ZR 208/12

    Geschäftsgrundlage eines Erbbaurechtsvertrages: Störung des

    Geschäftsgrundlage eines Vertrags kann nicht sein, was die Parteien vereinbart haben, sondern lediglich das, was sie ihrer Vereinbarung zugrunde gelegt haben (vgl. Senat, Urteil vom 27. September 1991 - V ZR 191/90, NJW-RR 1992, 182; BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, BGHZ 190, 212 Rn. 21).
  • OLG München, 12.02.2019 - 9 U 728/18

    Streit über Vergütungsansprüche für Bauleistungen

    Entgegen des dem Urteil des BGH vom 30.06.2011, VII ZR 13/10, (NJW 2011, 3287f.) zugrunde liegenden Sachverhalts war der Klägerin vorliegend eine Pflicht zur Überprüfung der Referenzplanung auferlegt worden, woraufhin diese dann auch entsprechend erklärt hat, dass die vorgeschlagene Referenzplanung der Vergabestelle nach eingehender Prüfung zum Teil übernommen werde.
  • BGH, 15.11.2012 - VII ZR 99/10

    Ergänzende Auslegung eines dreiseitigen Vertrages: Zahlungspflicht des

    a) Die Auslegung individueller privatrechtlicher Willenserklärungen unterliegt der Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur insoweit, als es sich darum handelt, ob sie gesetzlichen Auslegungsregeln, anerkannten Auslegungsgrundsätzen, Erfahrungssätzen oder den Denkgesetzen widerspricht und ob sie nach dem Wortlaut der Erklärung möglich ist oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteile vom 6. September 2012 - VII ZR 193/10, Rn. 14, für BGHZ bestimmt; vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, BGHZ 190, 212 Rn. 8; vom 22. Juli 2010 - VII ZR 213/08, BGHZ 186, 295 Rn. 13; vom 20. Juli 2010 - XI ZR 236/07, BGHZ 186, 269 Rn. 44; vom 12. November 2008 - VIII ZR 170/07, BGHZ 178, 307 Rn. 12; jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 16.03.2012 - 12 U 98/11

    Anpassung der Vergütung bei einem Kalkulationsfehler im Angebot

    Davon, dass gemeinsame Fehlvorstellungen über die zu erwartenden Mengen eine Anpassung des Vertrages nach den zum Wegfall der Geschäftsgrundlage entwickelten Grundsätzen erforderlich machen können, geht jedenfalls für den Fall einer Pauschalpreisvereinbarung auch der BGH aus (vgl. BGH BauR 2011, 1646).
  • OLG Köln, 30.12.2014 - 17 U 83/13

    Trotz erheblicher Mengenmehrung: Schlechter Preis bleibt schlechter Preis!

    a) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH BauR 2011, 1162, NJW-RR 2011, 886; BauR 2011, 1646 = NJW 2011, 3287) stellt § 2 Abs. 3 VOB/B für den Fall der Überschreitung der Massenansätze über 10 % hinaus eine abschließende Regelung dar.

    Der Unternehmer allein trägt das Risiko einer unauskömmlichen Kalkulation (BGH BauR 2011, 1664 = NJW 2011, 3287).

    bb) Soweit die Klägerin meint, aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30. Juni 2011 (BauR 2011, 1646 = NJW 2011, 3287) Positives für sich im vorliegenden Fall herleiten zu können, kann sie damit keinen Erfolg haben.

  • OLG Düsseldorf, 27.05.2014 - 23 U 162/13

    Darlegungs- und Beweislast bei Beantragung einer Vormerkung zur Sicherung des

    Denn auch im Falle einer Pauschalierung der Leistungspflicht des Auftragnehmers können Detailangaben zur Geschäftsgrundlage des Vertrages erhoben werden mit der Folge, dass der Auftragnehmer eine Anpassung der Vergütung beanspruchen kann, wenn sich die Detailangaben nachträglich als unzutreffend erweisen (vgl. BGH, Urt. v. 30.06.2011 - VII ZR 13/10, BauR 2011, 1646).
  • BGH, 20.06.2013 - VII ZR 103/12

    Zulässigkeit eines Teilurteils: Ausschluss der Gefahr einander widersprechender

    Gelangt das Berufungsgericht, bei seiner Auslegung zu dem Ergebnis, dass die sich aus dem Bodengutachten ergebenden Bodenverhältnisse nicht Vertragsinhalt geworden sind, wäre weiter zu prüfen, ob diese Bodenverhältnisse als vertragliche Geschäftsgrundlage anzusehen sind und die Klägerin das spezifische Risiko der Bodenabweichung nicht übernommen hat (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, BGHZ 190, 212 Rn. 12).

    Insoweit hat der Senat bereits darauf hingewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, aaO Rn. 30 zu § 2 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B [2002]), dass es keine Zumutbarkeitsgrenze in Gestalt eines Prozentsatzes des vereinbarten Pauschalpreises gibt.

  • LG Berlin, 15.10.2015 - 67 S 187/15

    Gewerberaummietvertrag: Konkludente Vereinbarung der Anwendung der gesetzlichen

    Dieses aus sich selbst heraus tragende Auslegungsergebnis ergibt sich erst recht bei der gebotenen, in den von der Klägerin herangezogenen instanzgerichtlichen Entscheidungen indes unterlassenen Berücksichtigung der Interessenlage der Beteiligten und des verfolgten (wirtschaftlichen) Zwecks (vgl. dazu BGH, Urt. v. 30. Juni 2011 - VII ZR 13/10, NJW 2011, 3187 Tz. 13; Singer, in: Staudinger, Neubearb. 2012, § 133 Rz. 52 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 22.08.2014 - 22 U 7/14

    Pauschalpreis nach Leistungserbringung vereinbart: Rückzahlungsanspruch

  • OLG Köln, 05.02.2013 - 24 U 75/12

    Ansprüche nach vorzeitiger Kündigung eines Vertrages im Zusammenhang mit dem

  • OLG Hamm, 13.03.2013 - 12 U 74/12

    Rechtsfolgen des Anbietens überhöhter Einheitspreise bei Fehlern des

  • OLG Celle, 09.08.2012 - 5 U 34/12

    Bauvertrag: Risikoverteilung bei Erschwerung der Baumaßnahme durch im

  • LG Bonn, 28.09.2016 - 1 O 110/14

    Auftraggeber muss nicht für genügend Regen sorgen!

  • OLG Jena, 03.02.2016 - 2 U 602/13

    Wann kann ein Bauvertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden?

  • OLG Köln, 06.09.2017 - 11 U 104/11

    Pauschal ist pauschal!

  • OLG Frankfurt, 28.05.2015 - 22 U 141/13

    Ausgleichsanspruch des Werkunternehmers für Mehrkosten bei Pauschalvertrag

  • OLG München, 26.06.2012 - 9 U 3604/11

    Nachtragsvereinbarungen sind abschließend: Kein Nachtrag zum Nachtrag!

  • LG Frankfurt/Oder, 18.05.2017 - 31 O 65/13

    Vertrag über die Erstellung von Werbefilmen: Qualifizierung als Dienstvertrag;

  • OLG Naumburg, 02.12.2015 - 5 U 118/15

    Werkvertragsrecht: Anspruch auf Werklohn bei einer Bauleistung mit

  • OLG Köln, 06.02.2017 - 3 U 72/16
  • OLG Celle, 22.02.2018 - 5 U 98/17

    Keine Kürzung des Pauschalpreises in der "Leistungskette"!

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