Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28241
BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14 (https://dejure.org/2015,28241)
BGH, Entscheidung vom 30.07.2015 - I ZR 104/14 (https://dejure.org/2015,28241)
BGH, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - I ZR 104/14 (https://dejure.org/2015,28241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    EGV 207/2009 Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b, Abs. 2, Art. 102 Abs. 1; MarkenG § 14 Abs. 6; TMG § 7 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Posterlounge - Markenverletzung durch den Quelltext einer Internetseite, der aus den Suchanfragen der Nutzer in einer websiteinternen Suchmaschine generiert wird

  • IWW

    §§ 14 MarkenG, 242 BGB, § 561 ZPO, § 1004 BGB, § 14 Abs. 6 MarkenG, § 242 BGB, §§ 8, 10 TMG, § 7 Abs. 1 TMG, § 15 Abs. 4 MarkenG, §§ 554 Abs. 3, 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 207/2009, Art 9 Abs 2 EGV 207/2009, Art 102 Abs 1 EGV 207/2009, § 14 Abs 6 MarkenG, § 7 Abs 1 TMG
    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer Verkaufsplattform mit interner Suchmaschine wegen Beeinflussung einer Trefferliste einer externen Suchmaschine - Posterlounge

  • webshoprecht.de

    Verwendung fremder Marken als Keyword zur Suchmaschinenoptimierung bei Google - Posterlounge

  • damm-legal.de

    Zur Markenverletzung durch Programmierung einer internen Suchmaschine

  • Jurion

    Markenverletzung durch Weiterleitung zu einer Konkurrenzseite bei Eingabe der ursprünglichen Firma in einer Suchmaschine

  • kanzlei.biz

    Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinentreffer

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

  • debier datenbank

    Posterlounge

    Art. 9 Abs. 1 S. 2 Ziff. b, Abs. 2, 102 Abs. 1 GMV (EGV 207/2009)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenverletzung durch Weiterleitung zu einer Konkurrenzseite bei Eingabe der ursprünglichen Firma in einer Suchmaschine

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Posterlounge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Streit um den Umfang der Störerhaftung?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Plattform haftet für markenrechtsverletzende Google-Suchergebnisse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Markenverletzung durch Programmierung einer internen Suchmaschine

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Haftung für Kennzeichenverletzungen durch Webseiten-Suche

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Suchmaschinenoptimierung mit fremden Marken

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Markenrechtsverletzung im Internet - Beeinflussung einer Trefferliste einer externen Suchmaschine

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinentreffer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Verkaufsplattform haftet für Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch automatisch im Quelltext gespeicherte Begriffe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Markenverletzung durch programmierte Aufnahme einer Marke in Quelltext einer Internetseite durch Suchanfragen der Nutzer - Aufnahme der geschützten Marke in Quelltext führt zur Auffindbarkeit der Verkaufsplattform bei Google

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 673
  • ZIP 2015, 2495
  • MDR 2016, 170
  • GRUR 2015, 1223
  • MMR 2016, 100
  • MIR 2015, Dok. 080
  • K&R 2015, 812



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Die Rechte aus der Marke nach Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV oder Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV, deren Anwendung eine Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 20 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; Urteil vom 30. Juli 2015 - I ZR 104/14, GRUR 2015, 1223 Rn. 21 = WRP 2015, 1501 - Posterlounge).

    Für eine markenmäßige Verwendung reicht es ferner aus, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Suchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen (vgl. BGH, GRUR 2015, 1223 Rn. 23 - Posterlounge, mwN).

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte

    Entsprechendes gilt, wenn der Betreiber einer Internetseite, auf der Produkte versteigert und verkauft werden, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine dadurch gezielt beeinflusst, dass er die auf seiner Internetseite vorhandene interne Suchmaschine so programmiert, dass Suchanfragen der Nutzer unter Verwendung von mit Marken identischen Zeichen automatisch in den Quelltext der Internetseite aufgenommen werden mit der Folge, dass sie von einer Internetsuchmaschine bei der Erstellung von Suchergebnislisten berücksichtigt werden (BGH, Urteil vom 30. Juli 2015 - I ZR 104/14, GRUR 2015, 1223 Rn. 23 f. = WRP 2015, 1501 - Posterlounge).
  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15

    MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines

    Die Rechte aus der Marke nach Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV, dessen Anwendung eine Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 20 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; Urteil vom 30. Juli 2015 - I ZR 104/14, GRUR 2015, 1223 Rn. 21 = WRP 2015, 1501 - Posterlounge).

    Im Revisionsverfahren ist daher nur zu prüfen, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff zutreffend erfasst und ohne Widerspruch zu Denkgesetzen und Erfahrungssätzen geurteilt hat und ob das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 21 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; GRUR 2015, 1223 Rn. 21 - Posterlounge).

  • OLG München, 14.06.2018 - 29 U 732/18

    Anspruch auf Unterlassung infolge Urheberrechtsverstoß

    Ihr kann nicht zugemutet werden, die glaubhaft gemachte laufende Verletzung ihres Unterlassungsanspruchs durch die Antragsgegnerin und damit einhergehend die fortdauernde Verletzung ihres urheberrechtlichen Nutzungsrechts durch die Betreiber des KINOX.TO-Angebots hinzunehmen, zumal ihr aus diesen Verletzungen nicht einmal Schadensersatzansprüche gegen die Antragsgegnerin erwachsen können, weil diese als Störerin lediglich auf Unterlassung haftet (vgl. BGH GRUR 2015, 1223 - Posterlounge Tz. 40 m.w.N.).
  • BGH, 05.10.2017 - I ZR 184/16

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des

    Eine täterschaftliche Haftung der Kläger setzt mithin Tatherrschaft voraus (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2015 - I ZR 104/14, GRUR 2015, 1223 Rn. 43 = WRP 2015, 1501 - Posterlounge; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13, GRUR 2016, 493 Rn. 19 f. = WRP 2016, 603 - Al di Meola; Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 48/15, GRUR 2016, 1280 Rn. 50 = WRP 2017, 79 - Everytime we touch).
  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

    Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung

    Voraussetzung ist also, dass die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, d. h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2017, 397 Rn. 92 - World of Warcraft II; BGH GRUR 2017, 730 Rn. 21 - Sierpinski-Dreieck; BGH GRUR 2017, 520 Rn. 26 - MICRO COTTON; BGH GRUR 2015, 1223 Rn. 21 - Posterlounge; BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 20 - VOLKSWA-GEN/Volks.Inspektion; BGH …

    Der Anwendungsbereich des § 23 Nr. 2 MarkenG ist auch bei einer kennzeichenmäßigen Verwendung eröffnet, wie sich schon aus der systematischen Stellung als Schutzschranke ergibt, die grundsätzlich das Vorliegen eines Verletzungstatbestands einschließlich der rechtsverletzenden Benutzung voraussetzt (Ingerl/Rohnke, Kommentar zum Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 23 Rn. 56; Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering, Komm. z. MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 23 Rn. 63; BGH GRUR 2015, 1223 Rn. 31 - Posterlounge).

  • LG Berlin, 26.01.2016 - 16 O 103/14

    Amazon haftet für Urheberrechtsverletzungen der Händler

    Die Beklagte haftet für die Wiedergabe der Produktabbildungen in den festgestellten Verletzungshandlungen als Täterin, weil sie durch den Einsatz eines Algorithmus selbst darauf einwirkt, welche Abbildungen bei den konkreten Angeboten erschienen (vgl. zur täterschaftlichen Haftung eines Plattformbetreibers auch BGH GRUR 2015, 1223, 1226 Tz. 45 - Posterlounge -).
  • OLG Hamburg, 27.06.2016 - 3 W 49/16

    Markenverletzung bei Suchvorgängen im Internet: Darstellungsweise der

    Nach der Rechtsprechung des BGH kann es aber für eine markenmäßige Benutzung ausreichen, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen (BGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03, BGHZ 168, 28 Rn. 17 - Impuls; Urteil vom 8. Februar 2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Rn. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL; Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 14 = WRP 2009, 1520 - Partnerprogramm; Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL; GRUR 2015, 1223 Rn. 23 - Posterlounge).
  • OLG München, 02.03.2017 - 29 U 1819/16

    Voraussetzungen der Teilnehmerhaftung eines Sharehostingdienstes

    Da der Störer aber nur auf Unterlassung und nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann (vgl. BGH Urteil vom 30.07.2015, Az. I ZR 104/14, tz. 40 - Posterlounge), können die vorliegend allein streitgegenständlichen Ansprüche auf Schadensersatzfeststellung und Auskunft zur Bezifferung des Schadensersatzanspruchs auf eine Störerhaftung nicht gestützt werden.
  • OLG Düsseldorf, 05.07.2016 - 20 U 78/15
    Im Hinblick auf die Verwendung von "Maxboard" in dem Metatag "description" eines Suchergebnisses, die Anlass für das im Screenshot zu b) gezeigte Google-Suchergebnis sein kann, gilt, dass es für eine markenmäßige Verwendung zwar ausreicht, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGHZ 168, 28 Rn. 17 - Impuls; BGH GRUR 2007, 784 Rn. 18 - AIDOL; GRUR 2009, 1167 Rn. 14 - Partnerprogramm; GRUR 2010, 835 Rn. 25 - POWER BALL; GRUR 2015, 1223 Rn. 23 - Poster Lounge).
  • LG Hamburg, 01.06.2016 - 406 HKO 89/16
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht