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   BGH, 30.09.1976 - 4 StR 198/76   

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https://dejure.org/1976,947
BGH, 30.09.1976 - 4 StR 198/76 (https://dejure.org/1976,947)
BGH, Entscheidung vom 30.09.1976 - 4 StR 198/76 (https://dejure.org/1976,947)
BGH, Entscheidung vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76 (https://dejure.org/1976,947)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Antrag auf Aufhebung einer bestimmten Auflage des Haftverschonungsbeschlusses vor Wiederherstellung der Öffentlichkeit - Tateinheitliche Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährdungs und wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr - Konkurrenzverhältnis von unerlaubtem Erwerb sowie Besitz von Betäubungsmitteln und Steuerhehlerei - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch Kraftfahrzeug als nichttechnische Waffe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 316

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OLG Düsseldorf, 24.08.1998 - 5 Ss 267/98

    Absolute und relative Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum

    Andere berauschende Mittel sind solche, die in ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ).
  • BGH, 25.08.1983 - 4 StR 452/83

    Führen eines Kraftfahrzeuges trotz absoluter Fahruntüchtigkeit - Anforderungen an

    Verwirklicht der Täter sowohl den Tatbestand des § 315 b StGB als auch den des § 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB, so stehen die beiden Straftaten in Tateinheit (BGHSt 22, 67, 75/76 m.w.N.; BGH, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76).
  • OLG Düsseldorf, 02.05.1994 - 5 Ss 358/93

    Nachweis der rauschbedingter Fahruntüchtigkeit

    "Andere berauschende Mittel" im Sinne des Gesetzes sind dabei solche, die ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ).
  • OLG Düsseldorf, 04.03.1993 - 5 Ss 18/93

    Haschischkonsum - Fahruntauglichkeit

    Dazu zählen grundsätzlich die in § 1 BtMG aufgeführten Stoffe, somit auch Cannabisprodukte wie Haschisch (vgl. BGH VRS 53, 356 ; OLG Köln NJW 1990, 2945 = StV 1992, 167 = BA 1990, 447 und NZV 1991, 158 ; Salger in DAR 1986, 383, 386; LK-Rüth, StGB , 10. Aufl., § 316 Rdn. 47; Schönke/Schröder-Cramer, StGB , 24. Aufl., § 316 Rdn. 3 a; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 31. Aufl., § 316 StGB Rdn. 5; Mühlhaus/Janiszewski, Straßenverkehrsordnung , 13. Aufl. § 316 StGB Rdn. 27),.
  • BGH, 12.01.1977 - 2 StR 662/76

    Strafbarkeit wegen vorsätzlichen Vollrausches - Anforderungen an die

    Zwischen der Strafkammer und der Schwurgerichtskammer besteht ein solches Rangverhältnis nicht (BGHSt 26, 191, 194; BGH, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76).
  • OLG Köln, 24.08.1990 - Ss 400/90

    Haschisch als berauschendes, zu einer Fahrunsicherheit führendes Mittel i.S.d. §

    Grundsätzlich gehört Haschisch zu den berauschenden Mitteln i.S. des § 316 StGB , die zu einer Fahrunsicherheit führen können (BGH VRS 53, 356 ; Jagusch/Hentschel, StraßenverkehrsR, 30. Aufl., § 316 StGB Rdnr. 5).
  • OLG Köln, 21.12.1990 - Ss 607/90

    Fahrerlaubnisentziehung; andere berauschende Mittel

    "Berauschende Mittel" sind solche, die in ihren Auswirkungen denen des Alkohols vergleichbar sind und zu einer Beeinträchtigung des Hemmungsvermögens sowie der intellektuellen und motorischen Fähigkeiten führen (BGH VRS 53, 356 ; Rüth in LK, 10. Aufl., § 310 Rdn. 47; Salger DAR 1986, 383).
  • BGH, 18.03.1981 - 3 StR 68/81

    Unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch - Beachtung von

    Hinter diese Tatbestände tritt der Tatbestand des Besitzes von Betäubungsmitteln als subsidiär zurück (ständige Rechtsprechung; zum Verhältnis Besitz/Handeltreiben vgl. u.a. BGHSt 25, 290, 291 und die Zusammenstellung bei Schmidt MDR 1978, 5; zum Verhältnis Besitz/Erwerb vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 4. November 1974 - 2 StR 583/74 -, vom 6. Mai 1975 - 1 StR 119/75 -, Urteil vom 30. September 1976 - 4 StR 198/76 -, Beschluß vom 7. April 1976 - 3 StR 97/76 -, Urteil vom 7. Dezember 1977 - 2 StR 433/77 - und Beschluß vom 12. April 1979 - 2 StR 1/79).
  • BGH, 29.04.1981 - 5 StR 187/81

    Konkurrenzen zwischen Betäubungsmitteldelikten - Unerlaubter Besitz von

    Das Landgericht hat übersehen, daß der Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln (§ 11 Abs. 1 Nr. 6 b BetmG) als reiner Auffangtatbestand nicht nur von dem unerlaubten Erwerb (BGH, Beschluß vom 6.Mai 1975 - 1 StR 119/75; Urteil vom 30.September 1976 - 4 StR 198/76), sondern auch von der verbotenen Einfuhr von Betäubungsmitteln(BGHSt 25, 385 [BGH 16.01.1974 - 2 StR 514/73]) verdrängt wird.
  • BayObLG, 24.04.1990 - RReg. 1 St 371/89

    Lexotanil-Tabletten - § 323a StGB, Einnahme von Tabletten in Suizidabsicht,

    Zu ihnen gehören nicht nur die in den Anlagen I bis III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe, sondern auch sonstige Mittel, die diese Wirkungen hervorrufen können (BGH VRS 53, 356 Nr. 160; BGH Urteil vom 30.9.1976 - 4 St 198/76, mitgeteilt von Hürxthal DRiZ 1977, 146; BGH vom 21.3.1978 - 4 StR 104/78 S.6, mitgeteilt von Salger DAR 1986, 383 [386]; BayObLG vom 2.2.1979 RReg.
  • KG, 20.02.2002 - 1 Ss 32/02

    Nachweis drogenbedingter Fahrunsicherheit

  • KG, 06.02.2002 - 1 Ss 392/01

    Straßenverkehrsstrafrecht: Absolute Fahrunsicherheit nach Konsum von Alkohol und

  • BGH, 11.09.1981 - 2 StR 472/81

    Voraussetzungen für die Annahme einer Fortsetzungstat bei Verstößen gegen das

  • BayObLG, 06.06.1989 - RReg. 2 St 46/89

    Haschisch; Rauschwirkungen; Grenzwerte; Fahruntüchtigkeit; Beweis

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