Rechtsprechung
   BGH, 30.09.1993 - I ZB 17/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,18951
BGH, 30.09.1993 - I ZB 17/91 (https://dejure.org/1993,18951)
BGH, Entscheidung vom 30.09.1993 - I ZB 17/91 (https://dejure.org/1993,18951)
BGH, Entscheidung vom 30. September 1993 - I ZB 17/91 (https://dejure.org/1993,18951)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anmeldung eines Wortzeichens/Bildzeichens beim Bundespatentamt - Irreführung durch ein angemeldetes Zeichen "EUROINVEST"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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