Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2004 - I ZR 14/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2053
BGH, 30.09.2004 - I ZR 14/02 (https://dejure.org/2004,2053)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2004 - I ZR 14/02 (https://dejure.org/2004,2053)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2004 - I ZR 14/02 (https://dejure.org/2004,2053)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wettbewerbsstreitigkeiten über den Vertrieb von Säulen zwecks Trennung chemischer Stoffgemische; Zulässigkeit von vergleichender Werbung über die Stabilität von Säulen in einem Diagramm; Anspruch auf Unterlassung wegen unlauteren Wettbewerb bei vergleichender Werbung; Unlauterbarkeit einer vergleichenden Werbung bei Irreführung durch einen angestellten Vergleich und Erkennbarkeit eines Konkurrenzunternehmens; Zulässigkeit vergleichender Werbung bei einem Vergleich von wesentlichen und nachprüfbaren Eigenschaften einer Ware; Relevanz der Eigenschaft einer Sache im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Relevanz einer beworbenen Eigenschaft bei Beeinflussung des Kaufentschlusses einer nicht völlig unerheblichen Zahl von angesprochenen Kaufinteressenten; Abgabe der Stabilität von Säulen hinsichtlich der Temperaturbeständigkeit als relevante Eigenschaft einer Sache; Vorliegen einer "Irreführung" im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 Abs. 2 Nr. 2 § 5 Abs. 3
    "Stresstest"; Zulässigkeit vergleichender Werbung von Erzeugnissen unter extremen Bedingungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streßtest

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergleichstest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 342
  • MDR 2005, 823 (Ls.)
  • GRUR 2005, 172



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Dabei ist die Frage, ob sich die Werbung auf eine Eigenschaft bezieht, die für die Waren die genannten, kumulativ zu fordernden Qualifikationen aufweist, aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs zu beurteilen (BGHZ 158, 26, 33 - Genealogie der Düfte; BGH, Urt. v. 30.9. 2004 - I ZR 14/02, GRUR 2005, 172, 174 = WRP 2005, 207 - Stresstest).

    Maßgeblich ist, ob der angesprochene Verkehr aus der Angabe eine nützliche Information für die Entscheidung erhalten kann, ob er dem Erwerb der angebotenen Ware oder Dienstleistung nähertreten soll (BGHZ 158, 26, 33 f. - Genealogie der Düfte; BGH GRUR 2005, 172, 174 - Stresstest; BGH, Urt. v. 7.12.2006 - I ZR 166/03, GRUR 2007, 605 Tz. 30 = WRP 2007, 772 - Umsatzzuwachs).

    Dabei ist allerdings zu beachten, dass auch Werturteile einen nachprüfbaren Tatsachenkern haben können (BGH, Urt. v. 23.4. 1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 71 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; BGH GRUR 2005, 172, 175 - Stresstest).

    Es reicht vielmehr in der Regel aus, dass die Aussage überhaupt - gegebenenfalls durch einen Sachverständigen - überprüft werden kann (vgl. EuGH GRUR 2007, 69 Tz. 73 - LIDL Belgium/Colruyt; BGHZ 158, 26, 34 - Genealogie der Düfte; BGH GRUR 2005, 172, 175 - Stresstest; GRUR 2007, 605 Tz. 31 - Umsatzzuwachs).

    Sie ist typisch, wenn sie die Eigenart der verglichenen Produkte aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf den Bedarf oder die Zweckbestimmung prägt und damit repräsentativ oder aussagekräftig für deren Wert als Ganzes ist (BGHZ 158, 26, 35 - Genealogie der Düfte; BGH GRUR 2005, 172, 174 f. - Stresstest).

  • BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17

    Das beste Netz

    Die Frage, ob sich die Werbung auf eine Eigenschaft bezieht, die für die Waren oder Dienstleistungen die genannten, kumulativ zu fordernden Qualifikationen aufweist, ist aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs zu beurteilen (BGH, Urteil vom 30. September 2004 - I ZR 14/02, GRUR 2005, 172, 174 [juris Rn. 22] = WRP 2005, 207 - Stresstest; BGH, GRUR 2010, 166 Rn. 26 - Gib mal Zeitung).
  • BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03

    Umsatzzuwachs

    Maßgeblich ist, ob der angesprochene Verkehr aus der Angabe eine nützliche Information für die Entscheidung erhalten kann, ob er dem Erwerb der angebotenen Ware oder Dienstleistung nähertreten soll (BGHZ 158, 26, 33 f. - Genealogie der Düfte; BGH, Urt. v. 30.9.2004 - I ZR 14/02, GRUR 2005, 172, 174 = WRP 2005, 207 - Stresstest).

    Ausreichend ist vielmehr, dass die Aussage, gegebenenfalls durch einen Sachverständigen, überprüft werden kann (EuGH, Urt. v. 19.9.2006 - C-356/04, GRUR 2007, 69 Tz 73 = WRP 2006, 1348 - Lidl Belgium/Colruyt; BGH GRUR 2005, 172, 175 - Stresstest).

  • OLG Frankfurt, 13.10.2005 - 6 U 243/04

    Wettbewerbswidrige Werbung: Anzeigenkunden und Werbefachleute ansprechende

    Es genügt, wenn aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise bei verständiger Würdigung die verglichenen Waren oder Dienstleistungen funktionsidentisch und somit austauschbar (substituierbar) sind (vgl. BGHZ 139, 378, 383 - Vergleichen Sie; BGH, WRP 2005, 207, 210 - Streßtest; Baumbach/ Hefermehl - Köhler, Wettbewerbsrecht, 23. Auflage, § 6 UWG, Rdn. 48, jeweils m.w.N.).

    Hierfür reicht es aus, dass die bestimmte Eigenschaften vergleichende Werbeaussage zumindest einen Tatsachenkern aufweist, dessen Richtigkeit jedenfalls durch einen Sachverständigen überprüft werden kann (vgl. BGH, WRP 2004, 739, 744 f. - Genealogie der Düfte; WRP 2005, 207, 210 - Streßtest).

  • OLG Stuttgart, 13.12.2007 - 2 U 52/07

    Irreführende Werbung: Werbung für Designer- oder Orientteppiche mit einem

    Dahinstehen kann, ob der beanstandete Vergleich unlauter im Sinne der §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 2, 5 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 1. Alt. UWG ist (vgl. EuGH, WRP 2006, 1348, Rn. 62 - [Lidl Belgium]; BGHZ 139, 378, 385 - [Vergleichen Sie]; BGH, GRUR 2005, 172, 175 - [Stresstest]; BGH, GRUR 1999, 69, 71 - [Preisvergleichsliste II]; BGH, WRP 1997, 549, 551 - [Dauertiefpreise]; BGH, WRP 1996, 1097, 1098 - [Preistest]: Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Köhler, Wettbewerbsrecht, a.a.O., Rn. 55 und Rn. 62 zu § 6 UWG; Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Bornkamm, a.a.O., Rn. 7.62 ff. zu § 5 UWG; Piper/Ohly-Piper, UWG, 4. Aufl. [2006], Rn. 460 f. zu § 5 UWG).
  • OLG Hamburg, 21.06.2006 - 5 U 138/05

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende vergleichende Werbung für Mobilfunktarif;

    Hinsichtlich der Form und des Inhalts des Vergleichs ist der gemeinschaftsrechtliche Irreführungsmaßstab zu Grunde zu legen (BGH GRUR 05, 172, 175 - Stresstest; EuGH GRUR 03, 533 - Pippig Augenoptik).
  • LG Hamburg, 09.05.2008 - 408 O 55/08

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für eine Bio-Limonade mit den Angaben "gut für den

    Das Erfordernis der Nachprüfbarkeit bezweckt die Überprüfbarkeit des Werbevergleichs auf seine sachliche Berechtigung hin (BGH GRUR 2005, 172, 175 - Stresstest).
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