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   BGH, 30.09.2005 - V ZR 197/04   

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https://dejure.org/2005,6262
BGH, 30.09.2005 - V ZR 197/04 (https://dejure.org/2005,6262)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2005 - V ZR 197/04 (https://dejure.org/2005,6262)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2005 - V ZR 197/04 (https://dejure.org/2005,6262)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Eingeschränkte Auslegung von Willenserklärungen im Revisionsverfahren; Auslegungsgrundsätze von Willenserklärungen

  • Judicialis

    -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157
    Überprüfung der Auslegung von Willenserklärungen durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erklärungen haben nach Scheitern der Verhandlungen keine Wirkung mehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 04.12.2015 - V ZR 142/14

    Anfechtbarkeit eines Wohnungseigentumskaufvertrages: Auswirkungen einer

    Bei der Auslegung ist ein strenger Maßstab anzulegen, weil der Gläubiger grundsätzlich keinen Anlass hat, auf eine bestehende Forderung zu verzichten (vgl. BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 353/07, NJW 2008, 2842 Rn. 20) und daher ein Rechtsverzicht niemals zu vermuten ist (Senat, Urteil vom 30. September 2005 - V ZR 197/04, BGH-Report 2006, 4, 5).
  • BGH, 04.12.2015 - V ZR 22/15

    Verlegung eines grundbuchlich gesicherten Wegerechts: Anspruch auf Bestellung

    In der Regel ist eine insoweit eindeutige Willenserklärung erforderlich, weil ein Rechtsverzicht niemals zu vermuten ist (vgl. Senat, Urteil vom 30. September 2005 - V ZR 197/04, BGH-Report 2006, 4).
  • BGH, 14.02.2020 - V ZR 11/18

    Ausschluss der Durchsetzbarkeit der im Gegenseitigkeitsverhältnis zu der nicht

    Jedoch sind an eine konkludente Verzichtserklärung strenge Anforderungen zu stellen, da der Inhaber seine Rechte ohne einen nach außen deutlich hervortretenden Anlass in der Regel nicht schmälern will (vgl. Senat, Urteil vom 30. September 2005 - V ZR 197/04, BGH-Report 2006, 4, 5; BGH, Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 293/00, WM 2002, 999, 1002 mwN).
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