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   BGH, 30.09.2010 - 4 StR 150/10   

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https://dejure.org/2010,3440
BGH, 30.09.2010 - 4 StR 150/10 (https://dejure.org/2010,3440)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2010 - 4 StR 150/10 (https://dejure.org/2010,3440)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2010 - 4 StR 150/10 (https://dejure.org/2010,3440)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 263 StGB; § 264 StGB; § 266 StGB; § 261 StPO; § 101 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (HG NRW)
    Untreue (Vermögensnachteil; Verwendung verbleibender Drittmittel; Vermögensbetreuungspflicht des Hochschullehrers), Betrug (Irrtum; Vermögensverfügung: Kausalität und Unmittelbarkeit; Vermögensschaden und Subventionsbetrug durch die Einwerbung und die Verwendung von ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 StGB, § 101 Abs 6 HSchulG NW 2000
    Untreue: Zweckwidrige Verwendung von Fördermitteln

  • Wolters Kluwer

    Inhaltliche Anforderungen an die Urteilsbegründung eines freisprechenden Urteils; Pflichten des Tatrichters i.R.d. Beweiswürdigung zur Vermeidung von Rechtsfehlern; Vorliegen eines Vermögensschadens im Falle unterlassener Zuführung restlicher freier Drittmittel an den ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltliche Anforderungen an die Urteilsbegründung eines freisprechenden Urteils; Pflichten des Tatrichters i.R.d. Beweiswürdigung zur Vermeidung von Rechtsfehlern; Vorliegen eines Vermögensschadens im Falle unterlassener Zuführung restlicher freier Drittmittel an den ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Auszüge)

    Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    § 264 Abs. 8 StGB
    Zum Begriff der subventionserheblichen Tatsachen (Dr. Markus Adick; HRRS 10/2011, 408 ff.)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Public Private Partnership und Amtsträgerbegriff (Sebastian Bauer; HRRS 10/2011, 410 ff.)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 82
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.03.2013 - VI ZR 93/12

    Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren

    Bei einem Strafverfahren ist regelmäßig die Kenntnis der Einlassung des Angeklagten für die Beurteilung des weiteren Verfahrensverlaufs und das Verständnis der Beweiserhebungen sowie die Würdigung der Beweisergebnisse in der Hauptverhandlung von erheblicher Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 27. September 1983 - 4 StR 550/83, juris Rn. 5; Urteil vom 30. September 2010 - 4 StR 150/10, juris Rn. 23 mwN, insoweit in NStZ-RR 2011, 82 nicht abgedruckt).
  • BGH, 18.07.2019 - 5 StR 649/18

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Arbeitgeber; Arbeitnehmer;

    Es begründet hier daher - jedenfalls zum äußeren Tatgeschehen - ausnahmsweise auch noch keinen durchgreifenden Darstellungsmangel, dass das Landgericht die Einlassung der Angeklagten nicht einmal in ihren wesentlichen Grundzügen zusammenhängend wiedergegeben hat, wie es für eine Nachprüfung der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht grundsätzlich erforderlich ist (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 17. Mai 1990 - 4 StR 208/90, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 4; vom 10. August 1994 - 3 StR 705/93, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 10, und vom 30. September 2010 - 4 StR 150/10; Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 2 Einlassung 2 mwN).
  • BGH, 13.08.2020 - 4 StR 629/19
    Es bedarf daher einer geschlossenen und zusammenhängenden Wiedergabe wenigstens der wesentlichen Grundzüge der Einlassung des Angeklagten (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 30. September 2010 - 4 StR 150/10 Rn. 23 mwN; vom 17. Mai 1990 - 4 StR 208/90, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 4; vom 4. Juli 1991 - 4 StR 233/91, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 7; Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14, NStZ 2015, 299, 300 mwN).
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