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   BGH, 30.09.2010 - 5 StR 259/10   

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https://dejure.org/2010,14059
BGH, 30.09.2010 - 5 StR 259/10 (https://dejure.org/2010,14059)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2010 - 5 StR 259/10 (https://dejure.org/2010,14059)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10 (https://dejure.org/2010,14059)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 266 StGB; § 261 StPO; § 46 StGB; § 51 StGB; Art. 6 Abs. 1 EMRK; Art. 13 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG
    Beweiswürdigung; Untreue (treuwidrige Handlungen mit Bezug auf bereits veruntreute Vermögensbestandteile; mitbestrafte Nachtat); rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Bemessung der Kompensation)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 Abs 1 StGB
    Vermögensnachteil bei der Untreue

  • Wolters Kluwer

    Eintreten eines Nachteils i.S.d. § 266 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) bei Kapitaltransfers i.H.v. 15 Mio. EUR zur Durchführung von Spekulationsgeschäften und Risikogeschäften ohne jegliche wirksame Absicherung; Annahme einer mitbestraften Nachtat bei Abschluss einer ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 266 Abs. 1
    Eintreten eines Nachteils i.S.d. § 266 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ) bei Kapitaltransfers i.H.v. 15 Mio. EUR zur Durchführung von Spekulationsgeschäften und Risikogeschäften ohne jegliche wirksame Absicherung; Annahme einer mitbestraften Nachtat bei Abschluss einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 160
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.04.2012 - 5 StR 442/11

    Schadensberechnung beim täuschungsbedingt gewährtem Kreditbetrug und

    Auf die Höhe der verwirkten Strafe kommt es dabei grundsätzlich nicht an (BGH, Beschluss vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10, wistra 2011, 22; Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135, 138).
  • BGH, 12.02.2020 - 2 StR 291/19

    Untreue (Entziehung von Vermögenswerten: Schwerpunkt der Pflichtwidrigkeit;

    Die dauerhafte Entziehung der Verfügungsmöglichkeit der Treugeberin über die Vermögenswerte stellt einen endgültigen Vermögensverlust dar, der zur Vollendung des Tatbestands der Untreue und zu einem Vermögensnachteil in Höhe der in der verdeckten Kasse vorenthaltenen Mittel führt; die Verwendung der entzogenen Mittel ist danach nur eine Schadensvertiefung und ihre Rückführung allenfalls Schadenswiedergutmachung (Senat, Urteil vom 29. August 2008 - 2 StR 587/07, BGHSt 52, 323, 338 Rn. 46; vgl. ferner Senat, Urteil vom 27. August 2010 - 2 StR 111/09, BGHSt 55, 266, 284 Rn. 45; BGH, Beschlüsse vom 27. August 2014 - 5 StR 181/14, NZWiSt 2015, 36; vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10, NStZ 2011, 160, 161; vom 14. Dezember 1999 - 5 StR 520/99, juris Rn. 11).

    Es erscheint auch keineswegs ausgeschlossen, dass durch die unterbliebene Offenbarung des Mittelzuflusses auf das Konto ...04 ein endgültiger Schaden in Höhe der verborgenen Mittel eingetreten ist, so dass sich die nachfolgenden Geldabflüsse nicht mehr als eigenständige Untreuetaten zum Nachteil der Z. darstellen (vgl. Senat, Urteil vom 29. August 2008 - 2 StR 587/07, BGHSt 52, 323, 334 Rn. 46; BGH, Beschlüsse vom 27. August 2014 - 5 StR 181/14, NZWiSt 2015, 36; vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10, NStZ 2011, 160, 161).

  • BGH, 22.05.2018 - 4 StR 598/17

    Verurteilung wegen einer tatmehrheitlich begangenen vorsätzlichen Brandstiftung

    Voraussetzung für die Straflosigkeit der Nachtat ist, dass die Geschädigten der beiden Straftaten identisch sind, die Nachtat kein neues Rechtsgut verletzt und der Schaden qualitativ nicht über das durch die Haupttat verursachte Maß hinaus erweitert wird (vgl. BGH, Beschluss vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10, NStZ 2011, 160, 161; Urteil vom 18. Juli 2007 - 2 StR 69/07, aaO; Beschluss vom 1. November 1995 - 5 StR 535/95, NStZ 1996, 136, 137).
  • BGH, 26.06.2019 - 1 StR 551/18

    Untreue (Vermögensnachteil: Begriff des Gefährdungsschadens, erforderliche

    Denn dann wäre der Tatbestand der Untreue bereits durch den Vertragsschluss vollendet und durch die später auf Grundlage des Vertrages geleisteten Zahlungen an die i. der Gefährdungsschaden nur vertieft worden (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2006 - 4 StR 117/06 Rn. 13; ähnlich BGH, Beschluss vom 30. September 2010 - 5 StR 259/10 Rn. 13 f.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 266 Rn. 194; siehe weitergehend auch LK/Schünemann, StGB, 12. Aufl., § 266 Rn. 213).
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