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   BGH, 30.09.2010 - V ZB 160/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2273
BGH, 30.09.2010 - V ZB 160/09 (https://dejure.org/2010,2273)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2010 - V ZB 160/09 (https://dejure.org/2010,2273)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2010 - V ZB 160/09 (https://dejure.org/2010,2273)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 38 ZVG, § 43 Abs 1 S 1 ZVG
    Zwangsversteigerungsverfahren: Fehlerhafte Angaben über das Versteigerungsobjekt in der Terminsbestimmung

  • Deutsches Notarinstitut

    ZVG § 38
    Zuschlagsversagung, wenn fehlerhafte Terminsbestimmung zu Irreführung der Bieterkreise bzgl. des Versteigerungsobjekts führt

  • Wolters Kluwer

    Versagung eines bereits erteilten Zuschlags wegen Irreführung der Bieterkreise durch fehlerhafte Angaben über das Versteigerungsobjekt in der Terminsbestimmung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zuschlagsversagung bei irreführenden Soll-Angaben zur Wohnfläche

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsversteigerung; Angaben in der Terminsbestimmung; Versagung des Zuschlages; fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt; Irreführung des Bieterkreises

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Versagung eines bereits erteilten Zuschlags, wenn die Terminsbestimmung derart fehlerhafte Angaben über das Versteigerungsobjekt enthält, dass von einer Irreführung der Bieterkreise auszugehen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung eines bereits erteilten Zuschlags wegen Irreführung der Bieterkreise durch fehlerhafte Angaben über das Versteigerungsobjekt in der Terminsbestimmung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fehlerhafte Angaben und Zuschlag in Zwangsversteigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fehlerhafte Angaben über das Versteigerungsobjekt in der Terminsbestimmung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Fehlerhafte Angaben bei Versteigerung

  • rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 10
  • MDR 2011, 69
  • NZM 2011, 174
  • WM 2010, 2365
  • Rpfleger 2011, 173
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 08.11.2013 - V ZR 155/12

    Zwangsversteigerung: Auslegung von Zuschlagsbeschlüssen; Unwirksamkeit eines

    Hier tritt jedoch die Besonderheit hinzu, dass der Inhalt der Terminsbestimmung, wonach das Versteigerungsobjekt "laut Gutachten mit einem Einfamilienhaus (Bauj. um 1958, Modernisierung in der Zeit 1994-1999, unterkellert, mit Einliegerwohnung) und weiteren Nebengebäuden (Bauj. um 1900 bzw. 1920) bebaut" ist, infolge der fehlenden Nennung des im Besitz der Klägerin befindlichen Wohnhauses nicht nur in quantitativer, sondern auch in qualitativer Weise (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZR 260/09, WM 2010, 2365, 2366) gravierend von der Grundbuchlage abweicht.
  • BGH, 31.05.2012 - V ZB 207/11

    Zwangsversteigerungsverfahren: Zuschlagsversagung wegen außerhalb des Verfahrens

    Vor diesem Hintergrund muss das Zwangsversteigerungsverfahren zum einen so ausgestaltet sein, dass das Grundstück bestmöglich verwertet wird (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 2007 - V ZB 83/06, BGHZ 172, 218, 226 Rn. 21; Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 160/09, WM 2010, 2365, 2366 Rn. 7).
  • BGH, 19.07.2012 - V ZB 265/11

    Teilungsversteigerung: Zuschlagsversagungsgrund bei doppeltem Ausgebot eines

    Denn die strikte Bindung des Bieters an sein Gebot ist unter dem Gesichtspunkt eines fairen Verfahrens nicht zu rechtfertigen, wenn dessen Abgabe durch Fehler des Vollstreckungsgerichts beeinflusst worden ist, die geeignet sind, unrichtige Vorstellungen über wesentliche Merkmale des Versteigerungsobjekts (vgl. Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 160/09, WM 2010, 2365 Rn. 7 ff. zu irreführenden Angaben bei den Sollangaben nach § 38 ZVG sowie Hintzen in Dassler/Schiffhauer/Hintzen/Engels/Rellermeyer, ZVG, 13. Aufl., § 83 Rn. 29 Stichwort "irreführende Auskünfte") oder über den Inhalt der Versteigerungsbedingungen zu erwecken.
  • BGH, 29.09.2011 - V ZB 65/11

    Zwangsversteigerung: Bezeichnung der Nutzungsart in der Terminsbestimmung

    Das Beschwerdegericht geht zutreffend davon aus, dass die Vorschrift des § 43 Abs. 1 Satz 1 ZVG, wonach die Terminsbestimmung sechs Wochen vor dem Versteigerungstermin bekannt gemacht sein muss, verletzt ist, wenn die Bekanntmachung inhaltlich nicht den zwingenden Vorgaben des § 37 ZVG genügt (Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 160/09, WM 2010, 2365).

    Sie soll zum einen denjenigen, deren Rechte durch die Zwangsversteigerung betroffen werden können, die Wahrnehmung ihrer Rechte im Verfahren ermöglichen und zum anderen Erwerbsinteressenten auf den Termin aufmerksam machen, um durch eine Konkurrenz von Bietern eine Versteigerung des Grundstücks zu einem seinem Wert möglichst entsprechenden Gebot zu erreichen (vgl. Senat, Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 160/09, aaO; Beschluss vom 22. März 2007 - V ZB 138/06, NJW 2007, 2995, 2997 Rn. 33 f. sowie BGH, Beschluss vom 24. Oktober 1978 - VI ZR 67/77, NJW 1979, 162, 163; insoweit in BGHZ 72, 234 nicht abgedruckt).

  • BGH, 17.01.2013 - V ZB 53/12

    Zwangsversteigerungsverfahren: Hinreichend bestimmte Bezeichnung des Grundstücks

    a) § 43 Abs. 1 Satz 1 ZVG, wonach die Terminsbestimmung sechs Wochen vor dem Versteigerungstermin bekannt gemacht sein muss, ist verletzt, wenn die Bekanntmachung inhaltlich nicht den zwingenden Vorgaben des § 37 ZVG genügt (Senat, Beschluss vom 29. September 2011 - V ZB 65/11, NJW-RR 2012, 145 Rn. 6; Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 160/09, WM 2010, 2365).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11

    Rechtmäßigkeit eines Zuschlags bei einer Versteigerung im Falle der

    Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (Bundesgerichtshof NZM 2011, 174 m.w.N).
  • LG Rostock, 23.01.2014 - 3 T 232/13

    Zwangsversteigerungsverfahren: Zuschlagsversagung wegen unrichtiger Angaben zur

    Dasselbe gilt, wenn zu den Sollangaben nach § 38 ZVG Angaben gemacht werden, die derart fehlerhaft sind, dass von einer Irreführung der Bieterkreise auszugehen ist (BGH, Beschluss vom 30.09.2010, V ZB 160/09, Textziffer 6, Fundstelle: juris).

    Die durch diese Angaben gegebene Orientierungshilfe darf nicht dadurch in ihr Gegenteil verkehrt werden, dass irreführende, unzutreffende oder nach Aktenlage zumindest erheblichen Zweifeln unterliegende Angaben über das Versteigerungsobjekt gemacht werden, die für die Entschließung eines verständigen Bietinteressenten von wesentlicher Bedeutung sind (BGH, Beschluss vom 30.09.2010, V ZB 160/09, Textziffer 7, Fundstelle Juris).

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