Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2021 - 5 StR 161/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,52136
BGH, 30.09.2021 - 5 StR 161/21 (https://dejure.org/2021,52136)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2021 - 5 StR 161/21 (https://dejure.org/2021,52136)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2021 - 5 StR 161/21 (https://dejure.org/2021,52136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,52136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Schwangere Schöffin nimmt an der Hauptverhandlung teil - Auswirkung eines ärztlichen Beschäftigungsverbots?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHSt vorgesehen)
  • NJW 2022, 1111
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.12.2021 - 5 StR 187/21

    StPO: Schwangere Schöffin nimmt an der Hauptverhandlung teil - Ist die Schöffin

    Das an den Arbeitgeber, nicht aber an das Gericht gerichtete Beschäftigungsverbot führt schon deshalb nicht zu einer gesetzeswidrigen Besetzung, weil die als öffentliches Ehrenamt ausgeführte Schöffentätigkeit (§ 31 Satz 1 GVG) nicht dem persönlichen Anwendungsbereich des Mutterschutzgesetzes unterfällt (vgl. dazu im Einzelnen BGH, Urteil vom 30. September 2021 - 5 StR 161/21, zur Veröffentlichung in BGHSt vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht