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   BGH, 30.10.2009 - V ZR 17/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,899
BGH, 30.10.2009 - V ZR 17/09 (https://dejure.org/2009,899)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2009 - V ZR 17/09 (https://dejure.org/2009,899)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2009 - V ZR 17/09 (https://dejure.org/2009,899)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 906 Abs. 2 Satz 2
    Reichweite des Vorrangs der planfeststellungsrechtlichen Rechtsbehelfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zurücktreten eines zivilrechtlichen Entschädigungsanspruchs wegen Lärmbelästigungen hinter im Planfeststellungsverfahren gegebenen Rechtsbehelfen bei Nichteinhaltung von nachbarschützenden Planvorgaben

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sperrwirkung der Planfeststellung für nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche wegen Lärmbelästigung; zivilrechtlicher Entschädigungsanspruch; Immissionen von Baustellen; Nichteinhaltung der nachbarschützenden Planvorgaben durch Vorhabenträger; Staubimmissionen; Zugangsbeschränkungen; öffentliche Bauvorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurücktreten eines zivilrechtlichen Entschädigungsanspruchs wegen Lärmbelästigungen hinter im Planfeststellungsverfahren gegebenen Rechtsbehelfen bei Nichteinhaltung von nachbarschützenden Planvorgaben

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Subsidiarität des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Großbauvorhaben: Keine zivilrechtlichen Entschädigungsansprüche bei Emissionen! (IBR 2010, 213)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil vom 30.10.2009, Az.: V ZR 17/09 (Großbauvorhaben: Keine zivilrechtlichen Entschädigungsansprüche bei Emissionen!)" von RAin/FAin für Bau- und Architektenrecht Katharina Feddersen, LL.M., original erschienen in: IBR 2010, 213.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Urteil des BGH vom 30.10.2009, Az.: V ZR 17/09 (Nachrang zivilrechtlichen Entschädigungsanspruchs)" von RA Dr. Tassilo Schiffer, original erschienen in: KommJur 2010, 194 - 195.

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1141
  • MDR 2010, 142
  • NZBau 2010, 100
  • NZM 2010, 131
  • VersR 2010, 1320
  • BauR 2010, 263
  • BauR 2010, 451



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm;

    Die durch den Planfeststellungsbeschluss begründete Duldungspflicht des Nachbarn umfasst daher auch die während der Bauphase entstehenden Immissionen (vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 Rn. 18).

    Auch für einen Anspruch aus § 906 Abs. 2 BGB bleibt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs neben den im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsbehelfen grundsätzlich kein Raum (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 ).

    Die durch den Planfeststellungsbeschluss begründete Duldungspflicht des Nachbarn umfasst daher auch die während der Bauphase entstehenden Immissionen (vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 Rn. 18).

    Auch für einen Anspruch aus § 906 Abs. 2 BGB bleibt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs neben den im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsbehelfen grundsätzlich kein Raum (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 ).

    Die durch den Planfeststellungsbeschluss begründete Duldungspflicht des Nachbarn umfasst daher auch die während der Bauphase entstehenden Immissionen (vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 Rn. 18).

    Auch für einen Anspruch aus § 906 Abs. 2 BGB bleibt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs neben den im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsbehelfen grundsätzlich kein Raum (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 ).

  • BGH, 20.05.2014 - VI ZR 187/13

    Haftung bei einem teils schicksalhaft, teils behandlungsfehlerhaft verursachten

    Es legt fest, auf welcher Grundlage das Betragsverfahren aufzubauen hat und welche Umstände bereits - für die Parteien bindend - abschließend im Grundverfahren geklärt sind (vgl. BGH, Urteile vom 17. Oktober 1985 - III ZR 105/84, ZIP 1986, 319, 320; vom 20. Dezember 2005 - XI ZR 66/05, NJW-RR 2007, 138 Rn. 17; vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09, VersR 2010, 1320 Rn. 9 mwN).
  • OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 1 U 160/10

    Zur Haftung der Bundesrepublik Deutschland und des in Bundesauftragsverwaltung

    a) Nach inzwischen ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 10.12.2004, BGHZ 161, 323 = NJW 2005, 660 [juris Rn. 19]; Urt. v. 19.09.2008, BGHZ 178, 90 = NJW 2009, 762 [juris Rn. 25]; Urt. v. 30.10.2009, NJW 2010, 1141 [juris Rn. 15 ff]), welcher der Senat folgt, bleibt bei Vorhaben, für welche ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist, neben den im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsbehelfen (§ 74 Abs. 2, 75 Abs. 2 VwVfG) für einen Anspruch aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB grundsätzlich kein Raum.

    Dem Eigentumsschutz des Nachbarn wird dadurch Genüge getan, dass die Behörde sich mit der Frage der erforderlichen aktiven oder passiven Schutzmaßnahmen (§ 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG) bezogen auf das benachbarte Eigentum umfassend auseinandersetzen und solche Maßnahmen oder eine solche Entschädigungspflicht anordnen muss, wenn unzumutbare Beeinträchtigungen zu erwarten sind (BGH, Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., juris Rn. 15).

    Er kann insbesondere im Wege der Verpflichtungsklage Planergänzungen durchsetzen oder, sofern sich nach Unanfechtbarkeit des Beschlusses nicht vorhersehbare Wirkungen des Vorhabens zeigen, gemäß § 75 Abs. 2 Satz 2 VwVfG nachträgliche Anordnungen verlangen (BGH, Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., juris Rn. 16).

    Ein Bedürfnis für die zusätzliche Anwendung des § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB bei planfestgestellten Vorhaben besteht nicht; denn durch diese Vorschrift wird ein höheres Schutzniveau als durch die Rechtsbehelfe des Planfeststellungsrechts nicht vermittelt (BGH, Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., juris Rn. 17).

    Das durch das Fachplanungsrecht zur Verfügung gestellte Instrumentarium erlaubt es vielmehr, schon bei der Baumaßnahme auftretende Konflikte einer interessengerechten Lösung zuzuführen (BGH, Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., juris Rn. 18, 30).

    Der Vorrang des Planfeststellungsverfahrens findet seine Grenze erst dort, wo die im Planfeststellungsverfahren zu Gebote stehenden Möglichkeiten nicht geeignet sind, dem berechtigten Interesse des benachbarten Grundstückseigentümers ausreichend Rechnung zu tragen, etwa weil sie Besonderheiten des Einzelfalls nicht erfassen können (BGH, Urt. v. 10.12.2004, a.a.O., juris Rn. 15; Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., juris Rn. 27).

    Maßgeblich wird dabei darauf abgestellt, dass durch die Vorschrift des § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB ein höheres Schutzniveau als durch die im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsschutzmöglichkeiten nicht vermittelt werde, so dass ein Bedürfnis für die zusätzliche Anwendung des § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB bei planfestgestellten Vorhaben nicht bestehe (BGH, Urt. v. 30.10.2009, a.a.O., Rn. 17).

    Außer-dem ist in den dort als Beleg zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 21.09.1999, BGHZ 140, 285 = NJW 1999, 505 [juris Rn. 40 ff]; Urt. v. 10.12.2004, BGHZ 161, 323 = NJW 2005, 660 [juris Rn. 19]; Urt. v. 30.10.2009, MDR 2010, 142 = NJW 2010, 1141 [juris Rn. 15 ff]), des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urt. v. 05.04.2001, NJW-RR 2001, 1313 [juris Rn. 14 ff]) sowie des Oberlandesgerichts Hamm - 22. ZivSen.- (NVwZ 2004, 1148 = OLGR 2003, 396 [juris Rn. 30 ff]) nirgendwo ein solch umfassender, auch Amtshaftungsansprüche einbeziehender Anspruchsausschluss ausgesprochen; alle diese Entscheidungen handeln allein vom Verhältnis von Entschädigungsansprüchen aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB oder aus enteignendem Eingriff zu den Rechtsschutzmöglichkeiten des Planfeststellungsrechts.

  • BGH, 23.04.2015 - III ZR 397/13

    Beeinträchtigung eines Hausgrundstücks durch den Bau der Ortsumgehung einer

    Die Auffassung des Berufungsgerichts wird durch die zu ihrer Begründung herangezogene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Senat, Urteil vom 21. Januar 1999 - III ZR 168/97, BGHZ 140, 285; BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09, NJW 2010, 1141) auch dann nicht getragen, wenn der Kläger - wie vom Berufungsgericht zu Grunde gelegt - seine Ansprüche nicht auf (planwidrige) Fehler bei der Bauausführung oder die Verletzung der Straßenunterhaltungspflicht, sondern auf eine fehlerhafte Planung des Straßenbauvorhabens stützt.

    Lediglich bei im Zeitpunkt der Planung nicht vorhersehbaren Wirkungen des Vorhabens besteht die Möglichkeit, nach § 75 Abs. 2 Satz 2 VwVfG eine Planergänzung und unter den Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 Satz 4 VwVfG eine Entschädigung in Geld zu verlangen, wobei dieser Anspruch im Verwaltungsrechtsweg durchzusetzen ist (vgl. Senat, Urteil vom 21. Januar 1999 aaO S. 296 f; BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 aaO Rn. 31).

    Gleiches gilt für den Anspruch aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB (BGH, Urteile vom 30. Oktober 2009 aaO Rn. 15 f und vom 10. Dezember 2004 - V ZR 72/04, BGHZ 161, 323, 330 f).

    b) Indes sind auch Sachverhalte denkbar, in denen die im Planfeststellungsverfahren zu Gebote stehenden Möglichkeiten dem berechtigten Interesse des durch das Vorhaben betroffenen Anliegers ausnahmsweise nicht ausreichend Rechnung tragen können, weil sie die Besonderheiten des Einzelfalls nicht erfassen (BGH, Urteile vom 30. Oktober 2009 aaO Rn. 20 und vom 10. Dezember 2004 aaO S. 330 f).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2011 - 20 A 2148/09

    Westfalen bestätigt Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des

    213 - vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30.Oktober 2009 V ZR 17.09 -, UPR 2010, 191 - 214.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2011 - 20 A 2147/09

    Westfalen bestätigt Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des

    Das hätte zur Folge, dass der Planfeststellungsbeschluss bezogen auf den überschießenden Teil von vornherein nicht die ihm eigentümliche Gestaltungs- und Ausschlusswirkung (§ 75 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 VwVfG NRW) entfalten und nicht den sonst eintretenden Ausschluss von das Vorhaben betreffenden Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen auch vor den Zivilgerichten 194 vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30.Oktober 2009 195 - V ZR 17.09 -, UPR 2010, 191 - 196 bewirken würde.
  • OLG Köln, 13.08.2015 - 8 U 67/14

    Umfang der Aufsichtspflicht der Pflegeeltern

    Es legt fest, auf welcher Grundlage das Betragsverfahren aufzubauen hat und welche Umstände bereits - für die Parteien bindend - abschließend im Grundverfahren geklärt sind (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09, VersR 2010, 1320, zitiert juris Rn. 9; vom 20. Mai 2014, aaO; jeweils mwN).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2015 - 11 D 12/12

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über den Ausbau der

    Damit sind die Rechtspositionen der Kläger ausreichend geschützt und berücksichtigt, und zwar gerade auch im Hinblick auf die von den Klägern zitierte Rechtsprechung des BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 -, NJW 2010, 1141 (1143, Rdnr. 28 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 -, NJW 2010, 1141 (1143, Rdnr. 28 f.).
  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 12.11

    Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den

    Die durch den Planfeststellungsbeschluss begründete Duldungspflicht des Nachbarn umfasst daher auch die während der Bauphase entstehenden Immissionen (vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 Rn. 18).

    Auch für einen Anspruch aus § 906 Abs. 2 BGB bleibt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs neben den im Planfeststellungsverfahren eröffneten Rechtsbehelfen grundsätzlich kein Raum (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 17/09 - MDR 2010, 142 ).

  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 24.11

    Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den

  • BGH, 20.09.2012 - III ZR 264/11

    Enteignungsentschädigung für Beeinträchtigungen eines Grundstücks in Bayern durch

  • OLG Bremen, 13.06.2014 - 2 U 2/14

    Rechtsschutzbedürfnis für eine zivilrechtliche Nachbarklage auf Unterlassung von

  • LG Köln, 17.12.2014 - 4 O 495/12

    Planfeststellungsbeschluss schließt Ansprüche wegen Gebäudeschäden aus!

  • OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12

    Amtshaftung wegen Beeinträchtigung durch Straßenbahnbau

  • OLG Düsseldorf, 29.05.2013 - 18 U 2/13

    Schadensersatzansprüche des Eigentümers von Grundstücken gegen eine kommunale

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 5 S 927/10

    Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss betreffend Schienenweg;

  • OLG Hamm, 21.04.2010 - 11 U 194/08

    Ansprüche eines Grundstückseigentümers für Gebäudeschäden infolge von

  • OLG Hamm, 24.10.2012 - 11 U 100/12

    Pflicht einer Gemeinde zur Kontrolle von Straßenbäumen

  • OLG München, 10.11.2011 - 1 U 3517/11

    Enteignungsentschädigung: Sperrwirkung eines Planfeststellungsbeschlusses für die

  • OLG Hamm, 22.12.2010 - 11 W 128/10

    Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen nach Rechtskraft eines

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