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   BGH, 30.10.2013 - IV ZR 307/12   

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https://dejure.org/2013,33242
BGH, 30.10.2013 - IV ZR 307/12 (https://dejure.org/2013,33242)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2013 - IV ZR 307/12 (https://dejure.org/2013,33242)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - IV ZR 307/12 (https://dejure.org/2013,33242)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 397 ZPO, § 402 ZPO, § 1 Teil 1 Abs 2 MB/KK 2009
    Private Krankenversicherung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Ablehnung einer mündlichen Anhörung des Sachverständigen im Berufungsverfahren; Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gehörsverletzung bei Nichtstattgeben eines Antrags auf Ladung eines Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung; Erstattungsfähigkeit der Immunbehandlung eines metastasierenden Prostatakarzinoms mit dendritischen Zellen in der privaten Krankenversicherung

  • rewis.io

    Private Krankenversicherung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Ablehnung einer mündlichen Anhörung des Sachverständigen im Berufungsverfahren; Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer ...

  • ra.de
  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Pflicht der privaten Krankenversicherung, alternative Behandlungsmethoden bei Krebs zu bezahlen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 522 Abs. 2
    Gehörsverletzung bei Nichtstattgeben eines Antrags auf Ladung eines Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung; Erstattungsfähigkeit der Immunbehandlung eines metastasierenden Prostatakarzinoms mit dendritischen Zellen in der privaten Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gericht muss Antrag auf Anhörung des Sachverständigen entsprechen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unterbliebene Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bestimmung der Leistungspflicht des Versicherers bei einer lebensbedrohlichen Erkrankung des Versicherungsnehmers

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode bei unheilbarer Krankheit

     
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bestimmung der Leistungspflicht des Versicherers bei einer lebensbedrohlichen Erkrankung des Versicherungsnehmers

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Wann die Ladung des Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung des von ihm erstatteten Gutachtens auf Antrag einer Partei geboten ist

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Pflicht der privaten Krankenkassen zur Übernahme alternativer Behandlungsmethoden bei Krebs

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Der Sachverständige im IT-Prozess: Anhörung des Sachverständigen

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit des Versicherungsnehmers

  • kanzleibeier.eu (Auszüge)

    Anhörung des Sachverständigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lasik-Operation: Kostenübernahme durch private Krankenversicherung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Versicherungsschutz bei Anwendung einer alternativen Behandlungsmethode bei unheilbarer Krankheit - Wahrscheinlicher Erfolg einer alternativen Behandlung genügt zur Annahme einer medizinisch notwendigen Heilbehandlung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gericht muss Antrag auf Anhörung des Sachverständigen entsprechen! (IBR 2014, 1375)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 295
  • MDR 2014, 224
  • FamRZ 2014, 195
  • VersR 2013, 1558
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 29.03.2017 - IV ZR 533/15

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen in der …

    Demgemäß muss es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar gewesen sein, die Heilbehandlung als notwendig anzusehen (…Senatsbeschlüsse vom 17. Dezember 2014 - IV ZR 399/13, r+s 2015, 142 Rn. 13; vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 Rn. 13; Senatsurteile vom 10. Juli 1996 - IV ZR 133/95, BGHZ 133, 208 unter II 3 a; vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 4; vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77, VersR 1979, 221 unter III; jeweils m.w.N.).

    Von der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlung im Sinne der vorstehenden Ausführungen wird daher dann auszugehen sein, wenn eine Behandlungsmethode zur Verfügung steht und angewandt worden ist, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen, zu lindern oder ihrer Verschlimmerung entgegenzuwirken (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 Rn. 14; Senatsurteil vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 4).

  • BGH, 19.11.2014 - IV ZR 47/14

    Rechtliches Gehör: Ablehnung einer mündlichen Anhörung des gerichtlichen …

    Dieses Antragsrecht der Parteien besteht unabhängig von § 411 Abs. 3 ZPO (Senatsbeschlüsse vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, r+s 2014, 25 Rn. 9;… vom 15. März 2006 - IV ZR 182/05, VersR 2006, 950 Rn. 6 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 10. Mai 2005 - VI ZR 245/04, VersR 2005, 1555 unter 2 a m.w.N. und ständig).
  • BGH, 17.12.2014 - IV ZR 399/13

    Private Krankheitskostenzusatzversicherung: Beginn der Versicherungsfalls bei …

    Demgemäß liegt eine medizinisch notwendige Heilbehandlung i.S. des § 1 Nr. 2 AVB 2008 vor, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 Rn. 13; Senatsurteile vom 10. Juli 1996 - IV ZR 133/95, BGHZ 133, 208, 211 f.; vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228, 233f.; vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77, VersR 1979, 221 unter III; jeweils m.w.N.).

    Entscheidend für den Beginn der Heilbehandlung ist nicht der konkrete Auftrag des Patienten an den Arzt, sondern die (behandlungsbedürftige) Krankheit selbst (Senatsurteil vom 14. September 1977 - IV ZR 12/76, VersR 1978, 271 unter II 1; vgl. auch Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 unter III 1).

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