Rechtsprechung
   BGH, 30.10.2013 - XII ZB 482/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 321 Abs 1 S 5 FamFG
    Unterbringungssache: Beauftragung des behandelnden Arztes mit der Erstattung des über die Notwendigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme einzuholenden Gutachtens; Begründungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verfahren zur Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme bzgl. Gutachtenerstattung durch den behandelnden Arzt über die Notwendigkeit der Maßnahme; Darlegen der Gründe für eine Abweichung von der Regelung des § 321 Abs. 1 S. 5 FamFG in der Genehmigungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahren zur Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme bzgl. Gutachtenerstattung durch den behandelnden Arzt über die Notwendigkeit der Maßnahme; Darlegen der Gründe für eine Abweichung von der Regelung des § 321 Abs. 1 S. 5 FamFG in der Genehmigungsentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Genehmigung einer ärztlichen Zwangsbehandlung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Gutachten über Notwendigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen

  • Jurion (Kurzinformation)

    In Unterbringungssachen kann der behandelnde Arzt nicht als Gutachter zu bestellen sein

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Gutachter

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Betreuungssrecht - Unterbringung und Zwangsbehandlung - Kann auch behandelnder Arzt zum Sachverständigen bestellt werden?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3784
  • MDR 2013, 1463
  • FGPrax 2014, 24
  • FamRZ 2014, 29



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.06.2014 - XII ZB 121/14

    Betreuung: Voraussetzungen für die Einwilligung des Betreuers in ärztliche

    Darüber hinaus gelten Sonderregelungen für die Person des gerichtlichen Gutachters (§§ 312 Abs. 1 Satz 5, 329 Abs. 3 FamFG; vgl. dazu Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - XII ZB 482/13 - FamRZ 2014, 29 Rn. 9).
  • BGH, 31.10.2018 - XII ZB 411/18

    Statthaftigkeit eines an das Rechtsbeschwerdegericht gerichteten Antrags auf

    Ein an das Rechtsbeschwerdegericht gerichteter Antrag auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung eines das Umgangsrecht regelnden Beschlusses ist in entsprechender Anwendung des § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (im Anschluss an BGH Beschluss vom 21. Januar 2010, V ZB 14/10, FGPrax 2010, 97 und Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013, XII ZB 482/13, FamRZ 2014, 29).

    Die Aussetzung der Vollziehung einer Umgangsregelung, die durch das Beschwerdegericht bestätigt worden ist, wird danach regelmäßig nur in Betracht kommen, wenn das Rechtsmittel Aussicht auf Erfolg hat oder die Rechtslage zumindest zweifelhaft ist (im Anschluss an BGH Beschluss vom 21. Januar 2010, V ZB 14/10, FGPrax 2010, 97 und Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013, XII ZB 482/13, FamRZ 2014, 29).

    Die Anträge sind in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (vgl. BGH Beschluss vom 21. Januar 2010 - V ZB 14/10 - FGPrax 2010, 97 Rn. 3 mwN; Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - XII ZB 482/13 - FamRZ 2014, 29 Rn. 14 mwN) und auch im Übrigen zulässig.

    Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels und die drohenden Nachteile für den Rechtsbeschwerdeführer gegeneinander abzuwägen (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - XII ZB 482/13 - FamRZ 2014, 29 Rn. 15).

  • BGH, 08.07.2015 - XII ZB 600/14

    Unterbringungssache: Genehmigung der Zwangsmedikation eines untergebrachten

    In diesem Fall hat das Gericht jedoch in dem Genehmigungsbeschluss nachvollziehbar zu begründen, weshalb es von § 321 Abs. 1 Satz 5 FamFG abgewichen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - XII ZB 482/13 - FamRZ 2014, 29 Rn. 9 mwN).
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