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   BGH, 30.11.1971 - 1 StR 554/71   

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https://dejure.org/1971,4194
BGH, 30.11.1971 - 1 StR 554/71 (https://dejure.org/1971,4194)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1971 - 1 StR 554/71 (https://dejure.org/1971,4194)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1971 - 1 StR 554/71 (https://dejure.org/1971,4194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Räuberische Erpressung und versuchte Unzucht mit Kindern - Anforderungen an die Ausführungshandlung des "Verleitens" und den inneren Tatbestand der Verleitung zur Unzucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.06.1993 - 4 StR 217/93

    Verwirklichung des Straftatbestands des räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer

    Dazu gehört, wie die Ausnahme von der Erlaubnispflicht in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StVZO belegt, auch das von einem Motor angetriebene Mofa (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 554/71 = StVE Nr. 3 zu § 69 StGB; OLG Zweibrücken VRS 71, 229; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 32. Aufl. § 1 StVG Rdn. 2; Stree in Schönke/Schröder StGB 24. Aufl. § 69 Rdn. 11; Rüth in LK StGB 10. Aufl. § 69 Rdn. 10 f).
  • BayObLG, 06.04.1993 - 1St RR 59/93

    Maschinell angetriebene Landfahrzeuge, die an Bahngleise gebunden sind, sind

    Diese Auslegung ergibt, daß der Kraftfahrzeugbegriff des § 69 StGB dem des § 1 Abs. 2 StVG und des § 4 Abs. 1 Satz 1 StVZO entspricht (BGH vom 30.11.1971 - 1 StR 554/71 in Cramer/Berz/Gontard Straßenverkehrsentscheidungen Bd. 11 § 69 StGB Nr. 3; BayObLGSt 1955, 96; OLG Düsseldorf VerkM 1974, 13; OLG Oldenburg NJW 1969, 199; VRS 55, 120 ; Himmelreich/Hentschel Fahrverbot und Führerscheinentzug 7. Aufl. Bd. 1 Rn.13; Cramer aaO. § 69 StGB Rn. 20, § 44 StGB Rn. 18 und 19; Müller/Rüth Straßenverkehrsrecht 22. Aufl. Bd. 111 § 42 m StGB Rn. 10; Schönke/Schröder/Stree § 69 Rn. 11; Mühlhaus/Janiszewski StVO 13. Aufl. § 69 StGB Rn. 5; Anmerkung Hentschel aaO. m.w.Nachw.).
  • BGH, 11.12.1974 - 3 StR 323/73

    Verurteilung wegen versuchten Mordes - Verwertung von nicht benutzten präsenten

    Was zunächst die beiden letzteren Gesichtspunkte betrifft, so durfte das Gericht sie ebenfalls, innerhalb des durch die Tatschuld gegebenen Spielraums, heranziehen; es darf nur nicht die gerechte, d.h. noch schuldangemessene Strafe überschritten werden (BGH, Urt. v. 6. April 1971 - 1 StR 80/71 - bei Dallinger MDR 1971, 720; BGH, Urt. v. 30. November 1971 - 1 StR 554/71 - bei Dallinger MDR 1972, 196).
  • BGH, 22.10.1974 - 1 StR 258/74

    Verstoß gegen das Bundeswaffengesetz wegen unerlaubten Waffenhandels - Anfechtung

    Der Gesichtspunkt der Verteidigung der Rechtsordnung gehört zwar, auch wenn er in § 13 StGB nicht ausdrücklich als Strafzumessungsgrund aufgeführt ist, nach wie vor zu den Leiterwäfungen der Strafzumessung (BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 554/71 bei Dallinger MDR 1972, 196).
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