Rechtsprechung
   BGH, 30.11.1979 - I ZR 1/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,3735
BGH, 30.11.1979 - I ZR 1/78 (https://dejure.org/1979,3735)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1979 - I ZR 1/78 (https://dejure.org/1979,3735)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1979 - I ZR 1/78 (https://dejure.org/1979,3735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,3735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes über Rohstoffgehaltsangaben - Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes als wettbewerbsrechtlich wertneutrale Ordnungsvorschriften - Wettbewerbswidrigkeit der Verletzung von Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Vorschriften des TextilKennzG sind wettbewerbsrechtlich wertneutral, deren Verletzung ist jedoch wettbewerbswidrig, wenn damit ein Vorsprung im Wettbewerb erstrebt wird

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 379
  • GRUR 1980, 302
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankenthal, 14.02.2008 - 2 HKO 175/07

    Umfang der Informationspflichten eines Ebay-Händlers

    Sinn und Zweck des TextilKennzG ist es, dass sich der Verbraucher über die verarbeiteten Materialien, deren Qualität und Verwendbarkeit unterrichten und seinen Kaufentschluss in voller Kenntnis dieser Umstände treffen kann (BGH GRUR 80, 302; OLG Hamm GRUR-RR 04, 115).
  • OLG Celle, 08.04.2004 - 13 U 184/03

    Wettbewerbswidrigkeit eines Verstoßes gegen die Kennzeichnungspflicht nach dem

    Die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes über Rohstoffgehaltsangaben sind wettbewerbsrechtlich neutrale Ordnungsvorschriften (BGH, GRUR 1980, 302).
  • OLG Hamburg, 25.11.1999 - 3 U 76/99

    Die Textilkennzeichnungspflicht verlangt ein Anbringen der Rohstoffgehaltsangabe

    Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, handelt es sich bei dem TKG um wertneutrale Vorschriften, die nicht Ausdruck einer sittlichen Wertung sind (BGH GRUR 1980, 302 -- Rohstoffgehaltsangabe in Versandhandelsanzeige).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht