Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Perlwein, der aus dem Verschnitt von Erzeugnissen mit Ursprung in mehreren Mitgliedstaaten der EG hergestellt wird - Erforderlichkeit der Angabe "aus mehreren Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft" - Verwechselbarkeit von Perlwein und Stillwein aufgrund des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1980, 552
- GRUR 1980, 299
- GRUR Int. 1980, 300
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.02.1972 - I ZB 6/70
Versagung von Markenschutz international registrierten Marke wegen …
Auszug aus BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77
Es genügt, daß der Verbraucher mit der Herkunftsvorstellung eine allgemeine Wertschätzung verbindet, die er - ob zu Recht oder zu Unrecht - als wesentlich ansieht, und die geeignet ist, sein Interesse am Angebot zu wecken und seinen Kaufentschluß zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1971, 313, 315 - Bocksbeutelflasche; 1973, 361 - sanRemo). - BGH, 12.03.1971 - I ZR 115/69
Anspruch auf Unterlassung der Verwendung von Bocksbeutelflaschen für anderen als …
Auszug aus BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77
Es genügt, daß der Verbraucher mit der Herkunftsvorstellung eine allgemeine Wertschätzung verbindet, die er - ob zu Recht oder zu Unrecht - als wesentlich ansieht, und die geeignet ist, sein Interesse am Angebot zu wecken und seinen Kaufentschluß zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1971, 313, 315 - Bocksbeutelflasche; 1973, 361 - sanRemo).
- BVerwG, 09.02.2021 - 3 B 30.20
Zusatz von Kohlendioxid bei Herstellung von Perlwein
- BGH, 02.05.1991 - I ZR 258/89
40 % weniger Fett - Irreführung/Beschaffenheit
Jedoch schließt das Lebensmittelrecht die Anwendung des § 3 UWG dann nicht grundsätzlich und generell aus, wenn ungeachtet der Beachtung der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise gegeben ist (vgl. BGH, Urt. v. 30.11.1979 - I ZR 148/77, GRUR 1980, 299, 300 = WRP 1980, 327 - Keller-Geister).