Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1989 - I ZB 20/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Eintragung des Wortzeichens "Apropos Film" als Dienstleistungsmarke "Produktion von Fernsehsendungen" zur Kennzeichunung einer Fernsehsendung - Verkehrsdurchsetzung gem. § 4 Abs. 3 des Warenzeichengesetzes (WZG) einer angemeldeten Bezeichnung - Abgrenzung zwischen ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
WZG § 4 Abs. 3
"Apropos Film II; Voraussetzungen der Eintragung einer nicht unterscheidungskräftigen Bezeichnung als Marke
Verfahrensgang
- BGH, 03.11.1989 - I ZB 20/88
- BGH, 30.11.1989 - I ZB 20/88
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 503
- MDR 1990, 691
- ZUM 1990, 517
- afp 1990, 36