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   BGH, 30.11.1989 - I ZB 20/88   

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https://dejure.org/1989,2437
BGH, 30.11.1989 - I ZB 20/88 (https://dejure.org/1989,2437)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1989 - I ZB 20/88 (https://dejure.org/1989,2437)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1989 - I ZB 20/88 (https://dejure.org/1989,2437)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Eintragung des Wortzeichens "Apropos Film" als Dienstleistungsmarke "Produktion von Fernsehsendungen" zur Kennzeichunung einer Fernsehsendung - Verkehrsdurchsetzung gem. § 4 Abs. 3 des Warenzeichengesetzes (WZG) einer angemeldeten Bezeichnung - Abgrenzung zwischen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    WZG § 4 Abs. 3
    "Apropos Film II; Voraussetzungen der Eintragung einer nicht unterscheidungskräftigen Bezeichnung als Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 503
  • MDR 1990, 691
  • ZUM 1990, 517
  • afp 1990, 36
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