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   BGH, 30.11.1993 - XI ZR 8/93   

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https://dejure.org/1993,1229
BGH, 30.11.1993 - XI ZR 8/93 (https://dejure.org/1993,1229)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1993 - XI ZR 8/93 (https://dejure.org/1993,1229)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1993 - XI ZR 8/93 (https://dejure.org/1993,1229)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wechselakzept - Wirksamkeitsbeurteilungen - Umstände aus Urkunde - Umdeutung in Schuldversprechen - Bedingung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit eines Wechselakzepts bei als Bedingung auslegbarem Zusatz

Papierfundstellen

  • BGHZ 124, 263
  • NJW 1994, 447
  • ZIP 1994, 24
  • MDR 1994, 565
  • MDR 1996, 565
  • WM 1994, 56
  • BB 1994, 170
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 40/15 B

    Krankenversicherung - Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit - Auslegung des

    Nur wenn es sich um Erklärungen an eine größere Anzahl oder unbestimmte Vielzahl von Adressaten handelt (Allgemeine Geschäftsbedingungen uä), muss die Auslegung mit Rücksicht auf den durchschnittlichen Empfängerhorizont der Zielgruppe einheitlich und objektiv erfolgen (vgl BGHZ 124, 263; BGHZ 113, 237) , und es dürfen - außer dem Text der Erklärung - nur solche Umstände berücksichtigt werden, die jedermann bzw jedem Angehörigen der jeweiligen Adressatengruppe bekannt oder erkennbar sind (vgl Ellenberger in: Palandt, aaO, § 133 RdNr 12) .
  • OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03

    Klauselerteilungsverfahren

    Wenn in diesem unstreitige Tatsachen nicht ohne Weiteres einer Beweisführung durch Urkunden bedürfen (vgl. BGHZ 62, 286 [289 ff.]; BGH ZIP 1994, 24 [25]), rechtfertigt sich dies daraus, dass der Urkundenprozess als Streitverfahren ausgestaltet ist und lediglich hinsichtlich des Beweisrechts Besonderheiten unterliegt.
  • OLG Köln, 13.04.2006 - 7 U 31/05

    Managementfehler und Vorstandshaftung aufgrund existenzvernichtenden Eingriffs -

    Erforderlich ist ein gezielter, betriebsfremder Eingriff, etwa durch Verlagerung des Kundenstamms oder Warenbestandes auf ein anderes abhängiges Unternehmen oder die Eingehung hoch spekulativer Geschäfte, die in ihrem Verlustpotenzial deutlich über die Eigenkapitalausstattung hinausgehen (BGH NZG 05, 215; BGHZ 151, 181; BGH NJW 94, 447).
  • BSG, 23.06.2016 - B 3 KR 7/16 B
    Nur wenn es sich um Erklärungen an eine größere Anzahl oder unbestimmte Vielzahl von Adressaten handelt (zB Allgemeine Geschäftsbedingungen), muss die Auslegung mit Rücksicht auf den durchschnittlichen Empfängerhorizont der Zielgruppe einheitlich und objektiv erfolgen (vgl BGHZ 124, 263; BGHZ 113, 237), und es dürfen - außer dem Text der Erklärung - nur solche Umstände berücksichtigt werden, die jedermann bzw jedem Angehörigen der jeweiligen Adressatengruppe bekannt oder erkennbar sind (vgl Ellenberger in: Palandt, aaO, § 133 RdNr 12).
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