Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2011 - I ZB 56/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,491
BGH, 30.11.2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Schokoladenstäbchen

    MarkenG § 62 Abs. 1 und 2; IFG § 1 Abs. 3

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Akteneinsicht in Markenlöschungsverfahren auch ohne berechtigtes Interesse möglich

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 62 Abs. 1, 62 Abs. 2 MarkenG; § 1 Abs. 3 IFG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schokoladenstäbchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen

    § 1 Abs 3 IFG, § 62 Abs 1 MarkenG, § 62 Abs 2 MarkenG, § 82 Abs 3 MarkenG, § 107 MarkenG
    Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schokoladenstäbchen

  • datenbank.nwb.de

    Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Akteneinsicht im Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Einsicht in Gerichts- und Verfahrensakten in Markensachen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Recht auf Akteneinsicht in Markenangelegenheiten - Schokoladenstäbchen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schokoladenstäbchen und Informationsfreiheit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Informationsfreiheitsgesetz bei Akteneinsicht in Markensachen nicht anwendbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unbeteiligter Dritter hat in Markenstreitigkeiten Anspruch auf Akteneinsicht

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 62 Abs. 1, 2; IFG § 1 Abs. 3
    Keine Anwendung des IFG auf Akteneinsicht Dritter in Markenangelegenheiten ("Schokoladenstäbchen")

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 317
  • K&R 2012, 116
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht