Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2011 - I ZB 56/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,491
BGH, 30.11.2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - I ZB 56/11 (https://dejure.org/2011,491)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Schokoladenstäbchen

    MarkenG § 62 Abs. 1 und 2; IFG § 1 Abs. 3

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Akteneinsicht in Markenlöschungsverfahren auch ohne berechtigtes Interesse möglich

  • IWW
     
  • openjur.de

    §§ 62 Abs. 1, 62 Abs. 2 MarkenG; § 1 Abs. 3 IFG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schokoladenstäbchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen

    § 1 Abs 3 IFG, § 62 Abs 1 MarkenG, § 62 Abs 2 MarkenG, § 82 Abs 3 MarkenG, § 107 MarkenG
    Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schokoladenstäbchen

  • datenbank.nwb.de

    Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Akteneinsicht im Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Einsicht in Gerichts- und Verfahrensakten in Markensachen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Recht auf Akteneinsicht in Markenangelegenheiten - Schokoladenstäbchen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schokoladenstäbchen und Informationsfreiheit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Informationsfreiheitsgesetz bei Akteneinsicht in Markensachen nicht anwendbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unbeteiligter Dritter hat in Markenstreitigkeiten Anspruch auf Akteneinsicht

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 62 Abs. 1, 2; IFG § 1 Abs. 3
    Keine Anwendung des IFG auf Akteneinsicht Dritter in Markenangelegenheiten ("Schokoladenstäbchen")

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 317
  • K&R 2012, 116
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