Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2011 - IV ZR 143/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,280
BGH, 30.11.2011 - IV ZR 143/10 (https://dejure.org/2011,280)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - IV ZR 143/10 (https://dejure.org/2011,280)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - IV ZR 143/10 (https://dejure.org/2011,280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 3 aF VVG, § 127 Abs 2 S 2 ZPO, § 127 Abs 2 S 3 ZPO, § 167 ZPO
    Deckungsklage gegen eine Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Klagefristwahrung unter Bewirkung einer demnächstigen Zustellung bei Ausschöpfung der Beschwerdefrist nach Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrages

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verpflichtung eines Versicherungsnehmers des Hinwirkens zur Beschleunigung auf eine "demnächstige" Zustellung der Klage bei Einreichen nur eines Prozesskostenhilfegesuchs innerhalb der Klagefrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung eines Versicherungsnehmers des Hinwirkens zur Beschleunigung auf eine "demnächstige" Zustellung der Klage bei Einreichen nur eines Prozesskostenhilfegesuchs innerhalb der Klagefrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Klagefrist auch bei Ausschöpfung der PKH-Möglichkeiten gewahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Demnächstige Klagezustellung und die abgelehnte Prozesskostenhilfe

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Zustellung "demnächst" nach § 167 ZPO

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2012, Seite 76

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 40 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Zustellung "demnächst" nach § 167 ZPO

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 612
  • MDR 2012, 221
  • FamRZ 2012, 362
  • VersR 2012, 213
  • BauR 2012, 692



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 29.03.2018 - III ZB 135/17

    Schließen der lückenhaften Angaben bei der Ausfüllung des Vordrucks zu den

    Der Kläger kann sich daher auch nicht auf die Grundsätze des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 30. November 2011 (IV ZR 143/10, NJW 2012, 612 Rn. 24 ff) berufen.
  • OLG Saarbrücken, 28.05.2014 - 5 U 355/12

    Anknüpfungspunkt für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit bei Inanspruchnahme

    Der Bezug zum früheren Beruf ging dadurch nicht verloren, und zwar auch nicht dadurch, dass die Klägerin übergangsweise geringfügig beschäftigt gewesen ist, um die mit der Elternzeit verbundenen Vermögenseinbußen abzumildern (zum Anknüpfen an den vor einem Eintritt in eine Elternzeit ausgeübten Beruf siehe auch vgl. BGH, Urt. v. 30.11.2010 - IV ZR 143/10 - VersR 2012, 213).
  • LAG Nürnberg, 04.05.2012 - 7 Ta 19/12

    Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht: Klageentwurf mit PKH-Antrag -

    Es ist allgemein anerkannt, dass es für die Wahrung einer Frist ausreicht, wenn ein Antrag auf Prozesskostenhilfe fristgerecht eingereicht wird und der Kläger alles ihm Zumutbare dafür getan hat, dass die Zustellung der Klage nach der Bewilligung von Prozesskostenhilfe "demnächst" i.S. von § 167 ZPO erfolgen kann (vgl. Bundesgerichtshof - Urteil vom 30.11.2011 - IV ZR 143/10; juris).
  • LAG Nürnberg, 07.04.2017 - 6 Ta 20/17

    Prozesskostenhilfe - Klageentwurf für Benachteiligungsklage

    Soweit die Antragstellerin auf das BGH-Urteil vom 30.11.2011 (IV ZR 143/10) verweise, sei dort - im Gegensatz zum hiesigen Verfahren - eine Klage zugestellt worden.
  • LG Bamberg, 13.12.2016 - 10 O 548/15

    Klagefrist zur Geltendmachung einer Strafentschädigung ist Ausschlussfrist

    Die Konstellation, die der Rechtsprechung des BGH, Urteil vom 30.11.2011, IV ZR 143/10, mit Bezug auf die Ausschlussfrist des § 12 Abs. 3 S. 1 VVG alte Fassung, zugrundeliegt, ist eine gänzlich andere.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht