Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2011 - XII ZR 34/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,43701
BGH, 30.11.2011 - XII ZR 34/09 (https://dejure.org/2011,43701)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - XII ZR 34/09 (https://dejure.org/2011,43701)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - XII ZR 34/09 (https://dejure.org/2011,43701)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578 Abs 1 BGB, § 1578 Abs 3 BGB
    Nachehelicher Elementar- und Altersvorsorgeunterhalt: Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten bei Geltendmachung eines Gesamtbedarfs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts ausgehend von dem ermittelten Elementarunterhalt bei Beschränkung des Elementarunterhalts auf einen eine konkrete Bedarfsbemessung nicht erfordernden Betrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578 Abs. 1; BGB § 1578 Abs. 3
    Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts ausgehend von dem ermittelten Elementarunterhalt bei Beschränkung des Elementarunterhalts auf einen eine konkrete Bedarfsbemessung nicht erfordernden Betrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Berechnung des Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elementarunterhaltsbedarf und Altersvorsorgebedarf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1578
  • MDR 2012, 716
  • FamRZ 2012, 947



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 15.11.2017 - XII ZB 503/16

    Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des

    Dieser Darlegungslast für seinen Unterhaltsbedarf kann der Unterhaltsberechtigte auf die Weise genügen, dass er den Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) konkret vorträgt (vgl. dazu Senatsurteile vom 30. November 2011 - XII ZR 34/09 - FamRZ 2012, 947 Rn. 35 f. und vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - FamRZ 2011, 192 Rn. 26 ff.).
  • BGH, 15.03.2017 - XII ZB 109/16

    Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags: Objektive und subjektive Voraussetzungen;

    Eine Beschränkung der Zulassung auf einzelne Rechtsfragen ist nicht zulässig (vgl. Senatsurteile vom 30. April 2014 - XII ZR 146/12 - NJW 2014, 2102 Rn. 18 mwN und vom 30. November 2011 - XII ZR 34/09 - FamRZ 2012, 947 Rn. 11 mwN).
  • OLG Stuttgart, 17.09.2015 - 11 UF 100/15

    Trennungsunterhalt: Berechnung des Unterhaltsanspruchs bei hohen bereinigten

    Eine konkrete Bedarfsbemessung ist vorzunehmen, wenn bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen generell davon auszugehen ist, dass bereits nach einem objektiven Maßstab ein Teil der zur Verfügung stehenden Mittel in die Vermögensbildung fließt, weil er für die Lebensführung nicht benötigt wird (BGH FamRZ 2010, 1637; 2012, 947).

    Zwar hat der BGH in der Vergangenheit (BGH FamRZ 2010, 1637; 2012, 947) das Verlangen der Instanzgerichte nach Darlegung eines konkreten Bedarfs gebilligt, sofern der pflichtige Ehegatte mehr als 5.100 EUR verdient, jedoch stets auf das tatrichterliche Ermessen in diesen Fällen hingewiesen.

  • OLG Bremen, 06.02.2015 - 4 UF 38/14

    Bemessung des Trennungsunterhalts bei sehr guten Einkommensverhältnissen

    Vor dem Hintergrund insbesondere der Entscheidung des BGH vom 30.11.2012 (FamRZ 2012, 947, 949) sind im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für eine konkrete Bedarfsberechnung gegeben.
  • OLG Zweibrücken, 18.04.2013 - 6 UF 156/12

    Trennungsunterhalt: Berechnung bei überdurchschnittlich guten

    Indes muss diese Frage vorliegend nicht abschließend entschieden werden, da der geltend gemachte Gesamtunterhaltsbedarf der Antragstellerin, der niedriger ist als der nach Quoten errechnete Bedarf, den Betrag von 2.550,00 EUR nicht bzw. nur bei Einbeziehung des Altersvorsorgebetrages überschreitet (vgl. BGH FamRZ 2012, 947 ff).
  • OLG Frankfurt, 15.05.2015 - 7 UF 42/14

    Zur Ermittlung des Elementarunterhalts der getrennt lebenden Ehefrau

    Insoweit hat das Einkommen für die Unterhaltsbemessung aber grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, weshalb in derartigen Fällen eine konkrete Bedarfsbemessung vorzunehmen ist (BGH, NJW 2012, 1578, 1580 [BGH 30.11.2011 - XII ZR 34/09] Rdn. 32 m. w. Nachw.).

    Dieser rechtliche Ansatz ist vom Bundesgerichtshof ausdrücklich gebilligt worden (BGH, NJW 2010, 3372, 3373 [BGH 11.08.2010 - XII ZR 102/09] Rdn. 28; NJW 2012, 1578, 1580 [BGH 30.11.2011 - XII ZR 34/09] Rdn. 33).

  • KG, 19.07.2013 - 13 UF 56/13

    Trennungsunterhalt: Zulässigkeit einer isolierten Zusatzklage auf

    Der Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt stellt keinen eigenständigen Anspruch dar, sondern ist nur Teil des einheitlichen den gesamten Lebensbedarfs betreffenden Unterhaltsanspruchs (vgl. BGH FamRZ 2012, 947 Rn. 35; FamRZ 1982, 255).
  • AG Augsburg, 29.12.2017 - 408 F 2360/17

    Einkommen, Versorgungsausgleich, Kindesunterhalt, Arbeitnehmer, Anordnungsgrund,

    In der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung vom 30.11.2011 (BGH Urteil vom 30. November 2011 - XII ZR 34/09 -, juris) hat der BGH erkennen lassen, dass jedenfalls ein Elementarunterhaltsbedarf bis zu einem Betrag von 50% des um den Erwerbstätigenbonus bereinigten Einkommens der letzten Einkommensstufe der Düsseldorfer Tabelle, als Quote geltend gemacht werden kann.
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