Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2016 - XII ZA 55/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,45333
BGH, 30.11.2016 - XII ZA 55/16 (https://dejure.org/2016,45333)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2016 - XII ZA 55/16 (https://dejure.org/2016,45333)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2016 - XII ZA 55/16 (https://dejure.org/2016,45333)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,45333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 114 Abs 1 S 1 ZPO, § 114 Abs 2 ZPO, § 579 ZPO, § 580 ZPO, § 113 Abs 1 FamFG
    Verfahrenskostenhilfe: Versagung wegen Mutwilligkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • Wolters Kluwer

    Unzulässiger Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Annahme von Mutwilligkeit einer beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114 Abs. 1 S. 1, Abs. 2
    Unzulässiger Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Annahme von Mutwilligkeit einer beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 2
    Unzulässiger Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Annahme von Mutwilligkeit einer beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • datenbank.nwb.de

    Verfahrenskostenhilfe: Versagung wegen Mutwilligkeit der beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe - und die Frage der Mutwilligkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 127
  • MDR 2017, 167
  • FamRZ 2017, 310
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 23.02.2018 - 13 WF 38/18

    Sorgerechtsentzugsverfahren: Bewilligungsvoraussetzungen für

    Verfahrenskostenhilfe ist vielmehr schon dann zu bewilligen, wenn der Verfahrensgegenstand einen ernsthaften Anlass zu eingehender Überprüfung erkennen läßt und zu erwarten ist, der Beteiligte werde Tatsachenschilderungen und Rechtsansichten vortragen können, um seine Rechte geltend zu machen (vgl. Senatsbeschl., FamRZ 2017, 310 zum Umgangsausschluss).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht