Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1972 - III ZR 133/69   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,1578
BGH, 31.01.1972 - III ZR 133/69 (https://dejure.org/1972,1578)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1972 - III ZR 133/69 (https://dejure.org/1972,1578)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1972 - III ZR 133/69 (https://dejure.org/1972,1578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,1578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage des Landes Niedersachsen auf Entschädigung einer Enteignung - Vornahme einer Teilenteignung - Minderung des Ertrages des Restgrundstücks bzw. des darauf betriebenen Gewerbes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1972, 758
  • MDR 1972, 493
  • DB 1972, 575
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.09.1986 - III ZR 83/85

    Umfang der Entschädigung eines Gestein abbauenden Betriebes

    Es muß also im Betrieb schon eine produktive Aufgabe haben, so daß die hoheitliche Maßnahme einen »im Betrieb bereits wirkenden Wert« nachteilig betrifft (Senatsurteile BGHZ 30, 338, 356 f. [BGH 25.06.1959 - III ZR 220/57] , vom 31. Januar 1972 - III ZR 133/69 = NJW 1972, 758, 759, vom 5. Juli 1979 - III ZR 64/78 = LM Nr. 3 zu § 31 WasserhaushaltsG , und vom 10. Januar 1972 - III ZR 139/70 = DVBl 1973, 137, 138 [BGH 10.01.1972 - III ZR 139/70] = WM 1972, 371, 372).

    Auch wenn eine Betriebserweiterung geplant und sorgfältig vorbereitet ist, können Grundstücke, die erst in den Betrieb einbezogen werden sollen, grundsätzlich noch nicht seiner Substanz zugerechnet werden, selbst wenn sie sich in räumlicher Nähe zu den Betriebsanlagen befinden (Senatsurteile vom 31. Januar 1972 aaO und vom 29. Mai 1972 - III ZR 119/70 = LM GG Art. 14 Cc Nr. 23 = DVBl 1972, 827).

  • BGH, 05.12.1985 - III ZR 154/84

    Amtshaftung und enteignungsgleicher Eingriff wegen Untersagung des Abbaus von

    Soweit die Klägerin noch keine Lavaausbeuterechte an fremden Grundstücken besaß, war dieses Gelände noch nicht in den Betrieb als produktiv wirkender Bestandteil miteinbezogen und kann daher nicht dem als Eigentum geschützten Bestand des Betriebs zugerechnet werden (Senatsurteile vom 10. Januar 1972 - III ZR 139/70 = DVBl. 1973 f und vom 31. Januar 1972 - III ZR 133/69 = NJW 1972, 758 f; Kreft, in: BGB -RGRK aaO vor § 839 Rn. 68 m.w.Nachw.; Krohn/Löwisch aaO Rn. 153).
  • BGH, 07.10.1976 - III ZR 60/73

    Entschädigung für ein landwirtschaftliches Grundstück nach höherer Qualität

    Der Verlust der Aussiedlungsmöglichkeit hat den Grundstückseigentümer und Betriebsinhaber in einer bestehenden Rechtsposition betroffen, weil das Grundstück bereits vor der Teilenteignung wegen seines Erschließungszustandes und seiner günstigen Lage zu den sonstigen Wirtschaftsflächen des Betriebs und zur Ortschaft als zum Aussiedlerhof bestimmter und geeigneter Betriebsbestandteil in den landwirtschaftlichen Betrieb des Klägers eingegliedert war und damit auf Grund der schon getroffenen Anstalten einen im Betrieb wirkenden Wert darstellte (vgl. die Senatsurteile BGHZ 30, 338, 356; NJW 1972, 758, 759; DVBl 1972, 827).
  • BGH, 05.07.1979 - III ZR 64/78

    Entschädigung wegen der Beeinträchtigung der Kiesausbeute durch die Anhebung des

    Nach einem allgemeinen enteignungsrechtlichen Grundsatz liegt ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, von dem das Berufungsgericht nach dem Gesamtzusammenhang seiner Urteilsausführungen ausgeht, jedoch nur dann vor, wenn das betroffene Grundstück im Zeitpunkt des Eingriffs bereits als produktiv wirkender Bestandteil in den Betrieb eingegliedert war (BGHZ 30, 338, 356 [BGH 25.06.1959 - III ZR 220/57] /7; BGH NJW 1972, 758/9 = LM Art. 14 GG (Ea) Nr. 57 m.w.Nachw.).
  • VG Leipzig, 13.08.1998 - 5 K 408/96

    Antrag einer Rechtsberatungsgesellschaft auf Aufnahme einer Rechtsanwältin als

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 29.05.1972 - III ZR 119/70

    Genehmigung zum Betrieb des Automaten "Bingo Royal" - Rechtswidrige Vorenthaltung

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats stellt allerdings die hoheitliche Einwirkung auf eine gewerblich nutzbare Sache erst dann eine Einwirkung auf den Gewerbebetrieb dar, wenn diese Sache im Betrieb schon eine "produktive Aufgabe" hat, wenn die hoheitliche Maßnahme also einen "im Betrieb bereits wirkenden Wert" nachteilig beeinflußt (Urteile des Senats vom 10. Januar 1972 - III ZR 139/70 = WM 1972, 371 und vom 31. Januar 1972 - III ZR 133/69 = NJW 1972, 758, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 24.04.1978 - III ZR 105/75

    Teilweiser Entzug eines Flurstücks als enteignender Eingriff in den

    Der erkennende Senat hat im ersten Revisionsurteil (NJW 1972, 758 = WM 1972, 427 = BRS Bd. 26 Nr. 115) entschieden, daß der teilweise Entzug des Flurstücks Nr. 24 nicht als enteignender Eingriff in den Gewerbebetrieb der Beklagten angesehen und die dafür zu gewährende Entschädigung nicht unter dem Gesichtspunkt einer enteignungsbedingten "Minderung des Ertrages des Restgrundstücks der Beklagten bzw. des darauf betriebenen Gewerbes" bemessen werden kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht