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   BGH, 31.01.1979 - I ZR 77/77   

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https://dejure.org/1979,2532
BGH, 31.01.1979 - I ZR 77/77 (https://dejure.org/1979,2532)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1979 - I ZR 77/77 (https://dejure.org/1979,2532)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 (https://dejure.org/1979,2532)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Abfindungsvereinbarung über die Abgeltung von Ansprüchen aus Zweitlizenzen für Fernsehserien - Voraussetzungen der Anfechtung wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft - Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Offenbarungspflichten / ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Dakatari

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1979, 730
  • GRUR 1979, 429
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.10.1991 - II ZR 194/90

    Aufklärungspflicht des erfahrenen gegenüber unerfahrenen, jungen Gesellschaftern

    Eine Pflicht zur Aufklärung besteht insbesondere dann, wenn hinzukommt, daß zwischen den am Vertragsschluß Beteiligten ein persönliches Vertrauensverhältnis besteht oder begründet werden soll (vgl. Sen.Urt.. v. 17. März 1954 - II ZR 248/53, LM BGB § 276 (Fb 1); BGH, Urt. v. 31. Januar 1979 - I ZR 77/77, LM BGB § 123 Nr. 52 unt.
  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13

    Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    Das Verschweigen von Tatsachen stellt nur dann eine Täuschung i. S. v. § 123 BGB dar, wenn in Ansehung derer eine Aufklärungspflicht bestand, BGH, Urteil vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 -, juris.
  • BGH, 20.04.1988 - VIII ZR 35/87

    Gewährleistung beim Kauf eines Turnierpferdes; Anfechtung wegen arglistiger

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestehen derartige Mitteilungspflichten zwar nur, wenn sie sich mit Rücksicht auf die jedem Vertragsverhältnis immanenten Treuepflichten aus besonderen Umständen ergeben und der Vertragspartner für den anderen Teil erkennbar mit einer Aufklärung rechnen darf (vgl. z.B. BGH Urteile vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 - LM BGB § 123 Nr. 52 - undvom 26. November 1986 - VIII ZR 260/85 = WM 1987, 319 -, jeweils m.w.N.).
  • LAG Hamm, 08.11.2012 - 15 Sa 806/12

    Wirksamkeit der Anfechtung eines im Berufungsverfahren abgeschlossenen

    aa) Das Verschweigen von Tatsachen stellt nur dann eine Täuschung dar, wenn hinsichtlich der verschwiegenen Tatsache gemäß § 242 BGB eine Aufklärungspflicht besteht (BGH, 31.01.1979 - I ZR 77/77, LM Nr. 52), aufgrund derer der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise Aufklärung erwarten durfte (BGH, 13.07.1988 - VIII ZR 224/87, NJW 1989, 763).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 6 N 75.15

    Städtebauliche Rahmenvereinbarung; Wirksamkeit; Feststellungsklage; Antrag auf

    Das Verschweigen von Tatsachen stellt dann eine Täuschung dar, wenn hinsichtlich der verschwiegenen Tatsachen eine Aufklärungspflicht nach § 242 BGB besteht (BGH, Urteil vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 -, MDR 1979, S. 730, Rn. 23 bei juris).
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