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   BGH, 31.01.1994 - AR (Ri) 2/93   

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https://dejure.org/1994,15047
BGH, 31.01.1994 - AR (Ri) 2/93 (https://dejure.org/1994,15047)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1994 - AR (Ri) 2/93 (https://dejure.org/1994,15047)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1994 - AR (Ri) 2/93 (https://dejure.org/1994,15047)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Rechtsmittel - Entlassung aus dem Richterverhältnis auf Probe auf Grund einer zyklothymen Erkrankung - Erfordernis der Anhörung vor der Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.12.2003 - AR (Ri) 1/03

    Versetzung eines Richters gegen seinen Willen wegen Änderung der

    Dabei bedarf die Streitfrage, ob der Betroffene vor der Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes gemäß § 28 Abs. 1 VwVfG anzuhören ist (vgl. hierzu BGH, Beschluß vom 31. Januar 1994 - AR (Ri) 2/93, S. 6 des Umdrucks, m.w.Nachw.), keiner Entscheidung.
  • BGH, 04.05.1998 - RiZ(R) 4/98

    Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung des Widerrufs einer Ernennung

    Gemäß § 20 Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 1 GKG war der Streitwert für das Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO auf die Hälfte des Hauptsachestreitwerts festzusetzen (BGH - Dienstgericht des Bundes, Beschl. v. 31. Januar 1994 - AR (Ri) 2/93).
  • BGH, 04.05.1998 - RiZ(R) 3/98

    Beendigung eines Richterverhältnisses auf Probe wegen mangelnder fachlicher

    Gemäß § 20 Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 1 GKG war der Streitwert für das Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO auf die Hälfte des Hauptsachestreitwerts festzusetzen (BGH - Dienstgericht des Bundes, Beschl. v. 31. Januar 1994 - AR (Ri) 2/93).
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