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   BGH, 31.01.2017 - 4 StR 597/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,4369
BGH, 31.01.2017 - 4 StR 597/16 (https://dejure.org/2017,4369)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2017 - 4 StR 597/16 (https://dejure.org/2017,4369)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16 (https://dejure.org/2017,4369)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 315c Abs. 1 Nr. 1 a) StGB; § 316 StGB; § 29 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 52 StGB; § 261 StPO
    Gefährdung des Straßenverkehrs (Fahruntüchtigkeit bei Rauschmittelkonsum: Blutwirkstoffbefund alleine nicht ausreichend, Berücksichtigung der Fahrweise bei Fluchtfahrt); unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Verhältnis zu Straftaten, die während einer ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 315c Abs. 1 Nr. 1a), Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO, Abs. 3 Nr.... 2 StGB, § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG, § 6 Abs. 1 PflVG, § 267 Abs. 1 3. Alt. StGB, § 315c StGB, Art. 103 Abs. 3 GG, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 53 StGB, § 52 StGB, § 316 StGB, § 315c Abs. 1 StGB, § 246a StPO, § 64 StGB, § 35 BtMG, § 358 Abs. 3 Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 52 StGB, § 315c Abs 1 Nr 1a StGB, § 315c Abs 3 Nr 2 StGB, § 29 BtMG, § 29a BtMG
    Straßenverkehrsgefährdung: Drogentransport unter Drogeneinfluss nebst Polizeiflucht

  • verkehrslexikon.de

    Straßenverkehrsgefährdung bei Drogentransport unter Drogeneinfluss und Flucht vor der Polizei

  • Wolters Kluwer

    Revisionsgerichtliche Überprüfung der Verurteilung wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung; Widersprüchlichkeit der zur inneren Tatseite getroffenen Feststellungen; Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Nachweis einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgerichtliche Überprüfung der Verurteilung wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung; Widersprüchlichkeit der zur inneren Tatseite getroffenen Feststellungen; Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Nachweis einer ...

  • rechtsportal.de

    Revisionsgerichtliche Überprüfung der Verurteilung wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung; Widersprüchlichkeit der zur inneren Tatseite getroffenen Feststellungen; Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Nachweis einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Straßenverkehrsgefährdung: Drogentransport unter Drogeneinfluss nebst Polizeiflucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nach Drogenkonsum auf Polizeiflucht: Straßenverkehrsgefährdung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Wie umfangreich muss die Verurteilung begründet sein?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Drogenfahrt: Für rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit reicht bestimmter Blutwirkstoffbefund noch nicht aus

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Straßenverkehrsgefährdung bei Drogenfahrt und Polizeiflucht

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung kann Feststellung rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit nicht anhand pauschalen Verweises auf die Einlassung erfolgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 123
  • NZV 2017, 278
  • StV 2017, 323
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 16.01.2018 - 4 StR 458/17

    Diebstahl (Wegnahme: regelmäßiger Alleingewahrsams eines eine Kasse allein

    Bei der Fassung des Tenors wird ggf. zu beachten sein, dass die vom Landgericht auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen angenommene Verwirklichung der Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombination in § 315c Abs. 3 Nr. 1 StGB als "vorsätzliche' Gefährdung des Straßenverkehrs zu kennzeichnen ist (§ 11 Abs. 2 StGB; vgl. BGH, Beschluss vom 24. März 2015 - 4 StR 74/15; Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, NZV 2017, 278 mit Anm. Sandherr).
  • BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19
    Vielmehr liegt ein Mangel des Urteiles vor, der auf die Sachrüge zu dessen Aufhebung führt, wenn aufgrund einer unübersichtlichen Darstellung der Urteilsgründe unklar bleibt, welchen Sachverhalt das Tatgericht seiner rechtlichen Würdigung zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, juris Rn. 3; vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 424/08, juris Rn. 2; Urteil vom 12. April 1989 - 3 StR 472/88; KK-StPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl., § 267 Rn. 8).
  • BGH, 04.07.2019 - 4 StR 590/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und unerlaubtes

    Denn bei einer Beförderung von Rauschgift zu Handelszwecken (Einfuhrfahrt, Transportfahrt vom Lieferanten zum Depot, Fahrt zum Abnehmer etc.) stehen weitere Gesetzesverstöße, die der Täter durch das Führen des Transportfahrzeugs verwirklicht, wegen der Teilidentität der Ausführungshandlungen zu dem in der Beförderung liegenden Betäubungsmittelhandel im Verhältnis der Tateinheit nach § 52 StGB (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2013 - 4 StR 187/13, NStZ-RR 2013, 320, 321; vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, DAR 2017, 381; vom 14. September 2017 - 4 StR 177/17 Rn. 9 f., insoweit nicht abgedruckt in NStZ-RR 2018, 24).
  • BGH, 14.09.2017 - 4 StR 177/17

    Adhäsionsverfahren (Umfang: prozessuale Tat, keine Beschränkung durch Schutzgüter

    Denn ihr Tatbestand wird durch dieselbe Ausführungshandlung verwirklicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, NStZ-RR 2017, 123 f.; vom 2. Juli 2013 - 4 StR 187/13, NStZ-RR 2013, 320, 321; vom 5. März 2009 - 3 StR 566/08, StV 2010, 119 f.).
  • BGH, 22.03.2017 - 3 StR 38/17

    Unzureichende Auseinandersetzung mit der Erfolgsprognose beim Absehen von der

    Vielmehr lassen die insoweit knappen Ausführungen in den Urteilsgründen besorgen, dass die Strafkammer den Vorrang des § 64 StGB gegenüber § 35 BtMG (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2012 - 3 StR 201/12, juris Rn. 4; vom 11. Juli 2013 - 3 StR 193/13, juris Rn. 5; vom 5. April 2016 - 3 StR 554/15, NStZ-RR 2016, 209, 210; vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, juris Rn. 14; s. nunmehr allerdings 5. Strafsenat, Beschluss vom 8. Juni 2016 - 5 StR 170/16, StraFo 2016, 431 (nichttragend)) aus dem Blick verloren hat und davon ausgegangen ist, im Einzelfall das aus ihrer Sicht unter einem pragmatischen Gesichtspunkt geeignetere Vorgehen wählen zu können.
  • BGH, 20.03.2019 - 4 StR 517/18

    Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (Herbeiführung einer konkreten Gefahr

    Feststellungen zum Wert der beschädigten Abfalltonne und des Pollers sowie der Höhe des (drohenden) Schadens fehlen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, NStZ-RR 2017, 123, 124 Rn. 11 mwN).
  • LG Heilbronn, 14.08.2017 - 8 Qs 39/17

    Fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs - Fahrerlaubnisentziehung bei Schaden

    Ob durch das Fehlverhalten der Beschuldigten eine fremde Sache von bedeutendem Wert gefährdet wurde ist stets und auch dann in zwei Schritten zu prüfen, wenn es zu einem tatsächlichen Schaden gekommen ist, da dieser geringer sein kann, als der maßgebliche Gefährdungsschaden (BGH NStZ 2010, 216; NStZ-RR 2017, 123).
  • BGH, 10.04.2019 - 4 StR 86/19

    Gefährdung des Straßenverkehrs (fremde Sache von bedeutendem Wert:

    Der Wert der Sache ist hierbei nach dem Verkehrswert und die Höhe des (drohenden) Schadens nach der am Marktwert zu messenden Wertminderung zu berechnen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16, vom 29. April 2008 - 4 StR 617/07, NStZ-RR 2008, 289, und vom 28. September 2010 - 4 StR 245/10, BGHR StGB § 315b Abs. 1 Gefährdung 5 zur Wertgrenze von 750 Euro; LG Heilbronn, Beschluss vom 14. August 2017 - 8 Qs 39/17, NZV 2018, 197; Ernemann in SSW-StGB, 4. Aufl., § 315c Rn. 25 mwN).
  • BGH, 22.03.2017 - 2 StR 595/16

    Urteilsgründe (widersprüchliche Darstellung strafbaren Verhaltens);

    Die Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in den Fällen A. II. 1 bis 19 der Urteilsgründe wird von den Feststellungen nicht getragen, weil die Darstellung des strafbaren Verhaltens widersprüchlich ist und deshalb unklar bleibt, welche Tatsachen das Gericht aufgrund der Hauptverhandlung für erwiesen hält und welchen Sachverhalt es seiner rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 424/08, und BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 597/16).
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